Mittwoch, 1. Juli 2009

Schwede wird EU-Ratspräsident

Der 2006 gewählte, schwedische, Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat heute im Namen des schwedischen Königreiches die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Das Land das durch die Möbelhauskette Ikea in Europa große Bekanntheit erlangte, trat 1995 der Europäischen Union bei und hatte das letzte mal 2001 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der damals gestellte Präsident trägt den Namen Göran Persson.

Reinfeld steht vor vielen Fragen im Bereich der Wirtschaftskrise, des Klimaschutzes oder der Entwicklung der EU-Institutionen. Aus diesem Grund hat sich Reinfeld selbst den Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit und den Klimaschutz zum Ziel gemacht.

Gemäß der Ordnung in der EU würde am 1. Januar Spanien seinen EU-Ratspräsidenten stellen. Ob es dazu kommen wird ist allerdings noch nicht sicher, da der Vertrag von Lissabon, sollte er vorher in Kraft treten, einen ständigen Ratspräsidenten über den Zeitraum von zweieinhalb Jahren vorsieht, der nicht nach dem Rotationsverfahren ernannt werden würde.

FAZIT

Ich denke Schwedens Kandidat wird seinen Job gut erfüllen, wobei ich jedoch hoffe das die momentane Ordnung der europäischen Union erhalten bleibt und der Spanier wie geplant am 1.01.2010 sein Amt übernehmen kann und der Vertrag von Lissabon in nächster Zeit nicht in Kraft tritt. Leider denke ich das Reinfeldt den Vertrag unterstützt.

Kommentare:

  1. Naja, der Vertrag von Lissabon hat ja auch was gutes: Er würde etwas Stabilität in die EU bringen. Und 2,5 Jahre sind ja nicht wirklich lang,iim Vergleich zu anderen Ämtern in der Politik. Dann wäre endlich mal einer für einen längeren Zeitraum dran, und das hin und her würde vielleicht mal aufhören ?
    Ich denke also nicht, das man diesen Vertrag verteufeln sollte, sondern ihm durchaus etwas abgewinnen kann. Von Reinfeldt erwarte ich mir, die Neu Ausrichtung der Klimapolitik im Bezug auf Windkraft und andere erneuerbeare Energien.

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  2. Alter Schwede, da hat der gute Mann keinen leichten Job. Leider nimmt die EU ja so niemand richtig ernst. Eher wird über das gelästert, was die EU beschließt. Ich finde, die Schweden sind ein sehr sympathisches Volk. Ich arbeite oft im internationalen Umfeld und am besten klappt es mit den Schweden, den Norwegenn und den Finnen. Bin mal gespannt, ob sich mit von Reinfeldt was ändert! Wie mein Vorgänger finde ich es auch besonders wichtig, die Umwelt- und Klimapolitik neu auszurichten. Es kann doch nicht so weiter gehen. Ein weiterer Schwerpunkt sollte die globale Sicherheit sein.

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