Bis auf weiteres

erstmal keine Posts aufgrund von enormen Zeitmangel (Heute bspw. 16 Stunden gearbeitet). Werde das Projekt zu gegebener Zeit fortführen.

Schweinegrippe greift weiter um sich

Die Schweinegrippe, die besonders in Spanien und Großbritannien aufgrund der hohen Infektionszahlen für Aufsehen sorgte und bereits mehrere hundert Tote forderte, greift weiter um sich und macht nun auch vor Staatsführern nicht Halt.

So erkrankte der kolumbianische Präsident Alvaro Uribe nach einem Südamerika-Gipfel an der hochinfektiösen Krankheit. Daraufhin wurden auch die anderen 11 Teilnehmer der Konferenz - darunter Uribes vehementer Widersacher Hugo Chávez - über die Erkrankung informiert, damit sich diese auf eine mögliche Infektion einstellen können. Reaktionen der Staatschefs sind noch nicht bekannt.

Damit ist der Präsident der zweite lateinamerikanische Staatschef, nach Óscar Arias, der an der Schweinegrippe erkrankte und der 622. Infizierte in Kolumbien.

FAZIT

Die Schweinegrippe ist zwar keine wirklich gefährliche Krankheit, angesichts des weltweiten Hipes habe ich mich aber dazu entschieden erneut eine Nachricht hierzu zu verfassen - besonders da ich selbst seit 3 Tagen an der Erkrankung leide. 

Superwahltag in Deutschland

Heute war ein sogenannter Superwahltag in Deutschland, denn heute wurden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und die Landtagswahlen in den Bundesländern Thüringen, Sachen und Saarland abgehalten.

Um es zusammenfassend zu sagen: Die CDU schnitt bei den Landtagswahlen erstaunlich schwach ab, während die kleinen Parteien profitieren können. In Thüringen verlor die CDU so zwölf Prozent und fiel auf 31 Prozent, während SPD (+ 4,1 % => 18,6 Prozent) und ganz besonders die FDP (+4 % => 7,6 Prozent), die nun endlich wieder in den Landtag einziehen kann, profitierten. Ungebrochen stark ist die Linkspartei, die mit ungefähr 26,5 Prozent die zweitstärkste Kraft im Landtag bilden. Die NPD (4,6 %) scheiterte im Gegensatz zu den Grünen (5,9 Prozent), die nun genauso wie die FDP endlich wieder in den Landtag einziehen, an der Fünf-Prozent-Hürde. Damit stehen die Erwartungen auf eine Rot-Rot-Grüne Koalition, nachdem Schwarz/Geld und Jamaika zu schwach wären um die Regierung zu stellen.

In Sachsen hat sich vergleichsweise wenig an der Stimmverteilung geändert:

So ist die CDU nur geringfügig abgestürzt und wird wohl über der 40-Prozent-Marke bleiben. SPD und FDP werden vermutlich beide knapp über der 10 Prozent-Marke liegen, wobei zwar beide Parteien mehr Stimmen erhielten, die FDP aber weit stärker wuchs. Die NPD bleibt mit 5,4 Prozent zwar im Landtag vertreten, ist aber weit schwächer als nach der letzten Wahl und die Linkspartei bleibt, trotz geringfügiger Stimmverluste, die zweitstärkste Partei im Landtag. Dennoch ist in Sachsen wohl eine Schwarz-Gelbe Koalition möglich.

Dies scheint im Saarland eher unwahrscheinlich, denn hier wird es vermutlich auch zu einer Rot-Rot-Grünen Koalition kommen - hier jedoch wird die SPD nicht den Juniorpartner stellen, denn mit 24,5 % und 13 Sitzen ist die SPD stärker als die Linkspartei mit 21,3 % (+19 %) und 11 Sitzen. Die CDU ist hier mit -13 Prozent (auf 34,5 Prozent) noch weit stärker abgestürzt wie in Thüringen, während die FDP genauso gut profitieren konnte (+4  % => 9,2 Prozent). Mit den 5,9 Prozent aus dem Lager der Grünen würde die Rot-Rote Koalition damit auf 51,7 Prozent oder 27 der 51 Sitze (52,9 %) kommen.

FAZIT

Die heutigen Wahlen haben gezeigt das die Linkspartei eine ernstzunehmende politische Macht ist und die CDU-Politik immer weniger Rückhalt im Land genießt. Die FDP konnte extrem stark profitieren, was zeigt, dass das Volk sich mehr Freiheit und Selbstbestimmung wünscht. Ich hoffe das alle siegreichen Parteien die Länder möglichst gut durch die nächste Legislaturperiode bringen.

Kämpfe in Myanmar und Berlusconis Zensur

Heute vor 60 Jahren gelung der Sowjetunion erstmals das erfolgreiche Zünden einer Atombombe, womit ein nukleares Wettrüsten begann das die Welt bedrohte und noch heute als tausende Bomben bedrohen. Doch darum soll es hier heute nicht gehen:

In der Grenzregion zwischen Myanmar (Birma) und der Volksrepublik China toben momentan Kämpfe in deren Verlauf bislang mindestens ein Chinese gestorben ist, als zufällig eine Bombe über die Grenze geschleudert wurde. Grund für die Gefechte: Die Militärjunta hatte ein altes Waffenstillstandsabkommen mit den Rebellen aus der Region Kokang gebrochen um so eine Entwaffnung der Rebellen zu erreichen und somit die ersten freien Wahlen seit 20 Jahren im Jahr 2010 zu sichern. 

Momentan ist die Situation für die Bewohner Kokangs mehr als kritisch: Es mangelt an frischem Trinkwasser und Nahrung und sowohl kurz vor den Übergriffen - als auch jetzt noch - fliehen Chinesen und Birmesen von Myanmar aus nach China, insbesondere in die Grenzstadt Nansan.

Unterdessen geht Berlusconi in Italien direkt gegen die Pressefreiheit vor, womit er erreichen will, dass keine Verleumdungen über ihn mehr verbretiet werden. Zuvor hatten die Zeitungen Spekulationen geäußert, wonach Berlusconi unsittliche Beziehungen mit Minderjährigen hatte.

Ein weiterer seiner Beweggründe könnte aber auch Rache sein: So hatte das Verlagshaus "Espresso" Berlusconi zuvor wegen Verleumdung verklagt, da dieser dem Volk empfohlen hatte die Magazine dieses Verlags nicht mehr zu lesen.

FAZIT

Berlusconi sollte bei der nächstmöglichen Gelegenheit den Hut nehmen und so den Machtwechsel zu einem demokratischem Kandidaten ermöglichen. In Birma finde ich die Vorgänge zwar nicht gerade erfreulich, aber vor den Hintergrund, nämlich, dass man die Wahl im nächstem Jahr schützen will, kann man das Vorgehen doch rechtfertigen.

Europa bleibt von Russland abhängig

Europa ist noch immer abhängig von Erdgaslieferungen aus Russland, die hierzulande für das Heizen von Wohnungen und Wasser im Moment unverzichtbar ist - und da 40 Prozent davon aus Russland stammen, bleibt Europa in der Abhängigkeit. Zuletzt wurde dies deutlich, als Europa aufgrund des Russisch-Ukrainischen Gasstreites an einer Gasknappheit zu leiden hatte.

Doch laut einer Studie der Oxford Business Group sollte Algerien in der Lage sein seine Exporte nach Europa zu erhöhen und den Kontinent so aus der Abhängigkeit des Riesenlandes zu befreien. Der Studie zufolge wäre Algerien in der Lage die Fördermenge drastisch zu erhöhen, beispielsweise bei den beiden größten Gasfeldern Hassi R'Mel und Hassi Messaoud um bis zu 23 Prozent, und so genug Gas zur Verfügung stellen können um den russischen Part im Ernstfall zu ersetzen - momentan stammen 12 Prozent des europäischen Gases aus Algerien.

Doch leider scheitern diese Träume an der Realität: Die Fördermenge sei nicht so drastisch zu erhöhen und wenn, dann würde dies durch den jährlich um 8 Prozent steigenden Bedarf Algeriens an dem eigenem Gas nicht zwangsläufig zu weit höheren Exportmengen führen.

Zudem sind erst zwei Gaspipelines zwischen Algerien und Europa (nach Italien und Spanien) in Betrieb, bevor die anderen Beiden fertiggestellt werden, steht gar nicht die Infrastruktur für den Transport zur Verfügung. Dies bedeutet, dass Europa sich wohl nicht so einfach aus dem Würgegriff Russlands befreien können wird.

FAZIT

Ich denke, dass es für Europa wichtig ist sich so schnell wie möglich nach Alternativen für die russischen Gaslieferungen umzusehen, denn ein demokratisches Europa darf nicht von Russland abhängig sein und sich erpressen lassen. Allerdings kann es auch nur eine Zwischenlösung sein sich nach anderen Lieferländern umzusehen - ich denke auf kurz oder lang werden Deutschland und auch die anderen europäischen Länder nicht darum herumkommen auf regenerative Energiequellen umzusteigen.

Staatsdefizit erschreckend hoch

Nachdem die 3 Verwaltungsebenen Deutschlands (Bund, Länder, Gemeinden) im erstem Halbjahr des Jahres 2008 noch einen Überschuss von 7 Milliarden Euro erwirtschaften konnten, sieht es in diesem Jahr weit weniger gut aus:  17,3 Milliarden Euro ist der Staat im erstem Halbjahr in den Miesen. Damit hat Deutschland die Hälfte der von der Europäischen Union festgelegten Neuverschuldungsgrenze in Höhe von 3 Prozent des Staatshaushalts pro Jahr erreicht.

Die 24,3 Milliarden Euro Differenz seit letztem Jahr lassen sich einerseits durch gesunkene Steuereinnahmen, andererseits durch gestiegene Staatsausgaben erklären.

Und zwar sanken die Steuereinnahmen um ganze 3,8 Prozent, die Körperschaftssteuer (-46 %) und die Einkommenssteuer (-6,7 Prozent) überwiegen damit gegenüber den erhöhten Einnahmen der Sozialversicherungen (+3,4 Prozent).

Im gleichem Atemzug stiegen die Ausgaben um 3,5 Prozent, was wohl der Wirtschaftskrise und den damit verbundenen höheren Sozialleistungen, sowie dem erhöhtem Kindergeld (+Kinderbonus) zuzuschreiben ist. Mit hierein spielt auch die Honorarreform bei den Ärzten. Große Ausgabensteigerungen fanden auch bei den Subventionen statt, wo die Ausgaben um 11,2 Prozent stiegen.

FAZIT

Ich halte den deutschen Staat für nahezu bankrott - es sieht zwar nicht so schlimm aus wie in den USA oder in Italien, dennoch benötigen wir schon jetzt einen gigantischen Teil unseres Staatshaushaltes nur um die Zinsen zu bedienen - und dieser Teil ist weit größer als das momentane Staatsdefizit.

US-Dollar vor Absturz

Der US-Dollar gilt als Weltwährung, mit ihm werden Öl, Gold und andere Rohstoffpreise gehandelt und viele Staaten (z.B. Kanada) haben eine an den US-Dollar gekoppelte Währung.

Damit hat der US-Dollar eine einmalige Bedeutung im weltweitem Zahlungsgeschäft - doch das kann und wird sich vermutlich ändern, insbesondere wenn die internationale Finanzkrise erstmal überstanden ist.

Grund dafür ist nämlich, das die Krise dafür sorgt, dass die Ängste vor einer weiter voranschreitenden Rezession Devisen zurück in die USA bringen - und damit den Dollarkurs stabilisieren. Wenn die Krise aber erstmal vorbei ist, dann wird das Kapital seinen weg zurück ins Ausland finden - und möglicherweise eine ungeahte Inflation auslösen.

Weiter bestärkt wird diese Vermutung dadurch, dass viele Staaten das Vertrauen in den Dollar verlieren: Staaten die große Devisen anlegen, überlegen ob sie statt in den Dollar nicht doch in den Euro investieren sollen und tun dies auch.

Da momentan aber gigantische Dollarreserven existieren und die Krise noch aktuell ist, wird der Abstieg des US-Dollars von der Weltwährung zu Einer unter Mehreren sich schleichend vollziehen.

FAZIT

Als kleiner Staat würde ich meine Reserven in einer stabilen Währung wie dem Yen anlegen, als großer würde ich versuchen meiner eigenen Währung zur Hegemonialstellung zu verhelfen. So oder so, ich würde dem Dollar kein Vertrauen mehr schenken was seine Wertstabilität angeht.

Die neue Führung der Taliban

Nachdem der bisherige Führer der Taliban, Baitullah Mehsud, durch amerikanischen Raketenbeschuss ums Leben gekommen ist, bildet sich nun langsam die neue Führungsspitze für die Terrororganisation.

Der junge Hakimullah Mehsud, der unter Anderem für den Terroranschlag auf ein Hotel im pakistanischem Peshawar und den Beschusses der Cricket-Nationalmannschaft Sri Lankas im März 2009 verantwortlich gemacht wird, wurde nämlich bei einer Sitzung des Taliban-Rates einstimmig zum neuen Führer gewählt.

Es wird nun allgemein erwartet das der neue Anführer den Kurs seines Vorgängers nach einer Vereinigung der verschiedenen Taliban-Lager fortsetzen wird. Nach dem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan kurz nach dem Anschlägen am 11. September 2001 gab es nämlich auch innerhalb der Organisation große interne Probleme.

FAZIT

Es sind also keine großen Änderungen zu erwarten und da die Taliban inzwischen wieder auf dem besten Weg sind die Macht in Afghanistan zurückzugewinnen (was sich in einer Wahlbeteiligung von weniger als 50 % äußert), sollten die Alliierten schnell ihre Strategie zur Sicherung des Friedens in dem Land ändern.

Aufgrund...

exzessiven Feierns hatte ich die letzten Tage - und auch heute - keine Zeit eine Nachricht zu verfassen. Das wird sich morgen ändern. Es sei nur kurz darauf hingewiesen, dass Afghanistan heute gewählt hat und die geringe Wahlbeteiligung (weniger als 50%) auf eine starke Taliban schließen lassen. Strittig ist auch noch, wer als Gewinner aus der Wahl hervorgeht.

Na dann: Ein fröhlichen Start ins Wochenende.

China nennt Emmissionsziele

Wenn das Kyoto-Protokoll als momentane globale Klimavereinbarung im Jahre 2012 seine Gültigkeit verliert, dann soll in Koppenhagen ein Nachfolgerplan beschlossen werden.

Nun hat sich auch die Volksrepublik China erstmals zu konkreten Zahlen bekannt und ist bereit eigene Klimaziele im Protokoll von Koppenhagen festzuschreiben um den von Experten prophezeiten Klimawandel aufgrund der Treibhausgase abzuschwächen.

Die formulierten Ziele sehen jedoch keine Reduzierung des CO²-Ausstoßes durch die Supermacht vor, sondern lediglich eine Bremsung des CO²-Ausstoßes ab dem Jahr 2020. Bereits hierfür wären jedoch nach Expertenmeinungen schon gigantische Investitionen seitens der Regierung in saubere Technologien von Nöten. Ab 2030 soll der Ausstoß der Treibhausgase dann reduziert werden, bis er im Jahr 2050 auf dem Stand von 2005 sein soll.

Aufgrund dieser neuen Ziele geraten nun auch die Vereinigten Staaten von Amerika unter Druck, die als letzter verbleibender großer CO²-Produzent noch keine Zusagen für die Zeit nach 2012 gemacht haben.

FAZIT

Ich denke das dieser Plan einen guten Kompromiss zwischen dem Interesse Chinas an seinem weiterem Wirtschaftswachstum und dem globalem Interesse daran den CO²-Ausstoß zu drosseln darstellt, sofern der Kurs auch tatsächlich durchgehalten wird.

Wahl in Afghanistan

Afghanistan wird am Donnerstag, dem 20. August 2009, das zweite Mal in seiner jüngeren Geschichte den Präsidenten der islamistischen Präsidialrepublik wählen - die letzte Wahl fand am 18. September 2005 statt. Aus dieser gang Hamid Karzai als Sieger hervor.

Der Wahlkampf anlässlich der Präsidentschaftswahl endete heute, also 3 Tage vor der Wahl, was den 17 Millionen Wählern die Möglichkeit gibt ihre Wahl nocheinmal zu überdenken. 

Problematisch ist, das die meisten Afghanen weder lesen noch schreiben können. Auch aus diesem Grund erhält jeder der 36 übrigen Präsidentschaftskandidaten auch ein Logo, welches auf dem Wahlzettel abgebildet wird. Karzai, welcher als Favorit für die Wahl gilt, hat als Logo die Waage.

Doch nicht nur der Analphabetismus bereitet der Wahl Probleme: Die Taliban hat zum Wahlboykott aufgerufen und radikale Islamisten nehmen die Wahl als Anlass für zahlreiche neue Terroranschläge in und um Kabul. Um die Wahl möglichst gut zu schützen stehen jedoch 100.000 ausländische Soldaten und große Kontingente der afghanischen Nationalarmee zur Verfügung die die Sicherheitslage stabil halten sollen.

Die Wahl wird jedoch auch durch andere Staaten genutzt um einen möglichen Rückzug aus dem krisengebeuteltem Land zu begründen. Unter Anderem fordern dies führende Bundeswehrmitglieder.

Auch wenn es hier eigentlich um Afghanistan geht, so möchte ich noch anmerken, dass Nordkorea trotz der gestrigen Drohungen zwecks Erntedankfest die Grenze nach Südkorea geöffnet hat.

FAZIT

Hoffen wir das die Wahl in Afghanistan demokratisch abläuft und sich die Sicherheitslage im Land weiter verbessert, damit die fremden Armeen nicht, wie von Großbritannien erwartet, noch 40 Jahre in Afghanistan stationiert bleiben müssen. Pakistan sollte in diesem Zusammenhang seine Offensiven gegen die Taliban intensivieren um den Frieden auf Dauer zu sichern.

USA bereiten Atomkrieg gegen Nordkorea vor....

zumindest wenn es nach dem despotischem Herrscher des ostasiatischen Nordkoreas, Kim Jong-il, geht. Dieser wertet nämlich das jährliche Manöver der USA und Südkoreas als Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Norden. Im Falle einer amerikanischen oder südkoreanischen Drohung, Atomwaffen gegen Nordkorea einzusetzen, würde der Staat einen Atomschlag gegen Südkorea wagen. Dabei brachte der Diktator auch seine Entschlossenheit zum Ausdruck die beiden Länder im Falle von weiteren Aggressionen auszulöschen.

Das Manöver, an dem 10.000 amerikanische und eine unbekannte Zahl (süd)koreanischer Soldaten beteiligt sein werden, beginnt Morgen mit Computersimulationen und Tests der Kommunikationssysteme und läuft bis zum 27. August. Dieses "Ulchi Freedom Guardian" getaufte Manöver dient laut amerikanischen Angaben nur der Verteidigung.

Der Süden nahm diese Drohungen zum Anlass dem auf der Chuch'e-Ideologie beruhendem Norden erneut ein Verhandlungsangebot in allen politischen Themen zukommen zu lassen. Insbesondere bot der Süden dem Norden eine gemeinsame Abrüstung an.

FAZIT

Die Drohungen Nordkoreas kann man nicht ernst nehmen, da das Land sich durch zahlreiche Drohungen bereits ind er Vergangenheit der Glaubwürdigkeit beraubt hat. Auch wenn Nordkorea nicht abrüsten kann, da das das Land schwächen würde, so sollten sie trotzdem das Angebot des Südens annehmen und in anderen Bereichen Verhandlungsbereitschaft zeigen.

Taiwan beklagt viele Taifunopfer

Nachdem die Republik China (Taiwan) und die Volksrepublik China (Festland) vergangenen Montag vom Taifun Morakot getroffen wurden, wird nun das Ausmaß der Schäden in Taiwan offensichtlich. 

Die Schlammlawinen die durch den Taifun ausgelöst wurden und zahlreiche Dörfer auf Taiwan unter sich begruben oder von der Außenwelt abschnitten haben auf diese Weise offizielle 117 Todesopfer gefordert, die Bergungsarbeiten sind jedoch noch lange nicht abgeschlossen und Präsident Ma Ying-Jeou spricht bereits von "mehr als 500 Toten".

Die wirkliche Zahl der Todesopfer könnte gar noch weit höher liegen: So sollen alleine im Dorf Hsiaolin 300 Menschen gestorben sein.

Um die Zahl der Toten zu minimieren sind bereits 38.000 Militärangehörige abkommandiert wurden um Überlebende zu retten, wobei Viele das zögerliche Handeln des Präsidenten kritisieren.

FAZIT

Das Ganze ist eine ziemliche Katastrophe für den schwachen und bergigen Süden des Landes, mal ganz abgesehen von der Menschlichen Katastrophe. Ich denke auch das die Reaktion des Präsidenten politische Konsequenzen haben wird.

Malaysia vorerst vor Zensur bewahrt

Nachdem bereits vor Monaten ein Gesetz verabschiedet wurde, welches die Kritik an der malaysianischen Regierung im Internet verbietet und in dessen Rahmen viele Blogger in Haft gerieten, hatte die Regierung des südostasiatischen Sultanats versucht ein weiteres Gesetz in Kraft zu setzen, welches das Internet, ähnlich wie in China, filtern würde - und das trotz eines bestehenden Versprechens an ausländische Investoren das Internet nicht zu zensieren.

Offiziell wurde dieser Gesetzesvorschlag vom Informationsminister Rais Yatim beispielsweise mit der Kinderpornographie begründet - allerdings hätte das Gesetz wohl auch Einfluss auf regierungskritische Seiten wie viele Blogs und das Portal Malaysiakini.

Der wahrscheinlichste Grund ist, das Malaysia, neben den anderen Medien die sich in der Hand des Staates befinden oder von ihm kontrolliert werden (Zeitung, Radio, TV) auch das Internet kontrollieren wollen um oppositionelle Meinungen zu unterdrücken. So werden in den staatlich kontrollierten Medien viele Themen nicht einmal angesprochen, während im Internet frei darüber diskutiert wird.

Doch nun musste die Regierung den Gesetzesvorschlag nach heftigen Protesten ablehnen. Das Land bleibt vorerst also frei vorm "Grünem Damm".

Steven Gan, Chefredakteur der Malaysiakini, hegt aber die starke Vermutung das die Regierung es nicht dabei belassen wird, sondern nach zahlreichen Repressionen in der Vergangenheit auch in der Zukunft ihre Kontrolle über das World Wide Web ausweiten wird.

FAZIT

Wie auch in Deutschland wird der Versuch das Internet zu zensieren mit Kinderpornos begründet. Ich denke das die Völker überall auf der Erde wachsam sein müssen wenn sie die Freiheit des Internets und damit der Gedanken nicht verlieren wollen. Ich hoffe das es dem Volk von Malaysia bald gelingt die Politik der Unterdrückung durch die Regierung zu beenden.

Krawalle in Honduras

Ein einziger Schuss eines Verkehrspolizisten verwandelte die friedlichen Demonstrationen in der Hauptstadt Tegucigalpa und der Wirtschaftsmetropole San Pedro in gewaltsame Krawalle. Die Demonstration die dem Zweck gewidtmet ist den im Exil lebendem Präsidenten José Manuel Zelaya Rosales wieder an die Staatsspitze zu bringen  wurde am Abend durch eine nächtliche Ausgangssperre und massives Polizeiaufgebot vorerst beendet. 

Rosales deutet dies als Zeichen der Angst durch die Militärregierung unter der Führung Roberto Michelettis. Michelletti will das Amt des Präsidenten bis zur vorgezogenen Präsidentschaftswahl im November behalten um Rosales an weiteren verfassungsfeindlichen Aktionen zu hindern - zuvor hatte dieser versucht die Verfassung so zu ändern das er, u.A., wiedergewählt werden könnte.

Nachdem die Militärregierung den Kompromissvorschlag des Präsidenten der Costa Rica, Oscar Arias, abgelehnt hatte, wonach Zelaya bis November ins Amt hätte zurückkehren können, hatte Zelaya angekündigt seine rechtmäßige Position auf anderem Wege wiedereinzunehmen.

FAZIT

Es ist offensichtlich das Zelaya sich eine Quasi-Diktatur wie in Venezuela gewünscht hat um länger im Amt zu bleiben und mehr Befugnisse zu erlangen, was natürlich gegen die Verfassung verstoßen würde. Allerdings wäre das Ganze durch ein Referendum legitimiert gewesen, das heißt es wäre ein demokratischer Entschluss gewesen, weswegen Zelaya natürlich weiterhin der rechtmäßige Präsident des Staates Honduras sein muss. Die Militärregierung sollte sich um einen zufriedenstellenden Kompromiss bemühen und aufhören eine bürgerkriegsähnliche Atmosphäre in der traditionellen "Bananenrepublik" zu schaffen.

Schweinegrippe wütet auf der Erde

Die von vielen gefürchtete Schweinegrippe, die allerdings eher ob der Möglichkeit der Entstehung von gefährlichen Subtypen als aufgrund seiner Eigenschaften gefürchtet ist, breitet sich momentan rasend aus und lässt die Zahl der Todesfälle in den letzten Tagen rasant ansteigen.

Gab es vor 5 Tagen (05.08.2009) noch 311 bestätigte Todesfälle durch die Schweinegrippe, so ist die Zahl in den letzten 5 Tagen auf 1673 (+ 438 %) gestiegen. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt es demnach nun weltweit 206.987 Menschen die mit dem H1N1-Virus infiziert wurden. Am 5. August waren es noch 193.574, sodass es alleine in diesem kurzem Zeitraum 13413 Neuinfektionen (6,48 % aller Infektionen) gab.

Auch an der europäischen Union geht die Schweinegrippe nicht einfach vorbei, so ist Spanien das Land welches als Hauptverbreitungsgebiet der Schweinegrippe gilt (hauptsächlich aufgrund des starken Sommertourismus), wobei man allerdings auch sagen muss das Großbritannien am stärksten betroffen ist: Alleine im Vereinigtem Königreich gibt es doppelt soviele Erkrankte wie im gesamtem restlichen Europa - und die Gesundheitsbehörde stellt sich gegenwärtig auf 65.000 Grippetote ein.

Auch wirtschaftlich ist die Grippe fatal: Das Bruttoinlandsprodukt des Inselstaates wird wohl um sage und schreibe 7,5 Prozent schrumpfen.

Zudem  reißen Massenimpfkampagnen in vielen Ländern den von der Finanzkrise gebeutelten Staaten ein noch größeres Loch in den Staatshaushalt.

FAZIT

Die Schweinegrippe ist nicht zu unterschätzen, wobei die meisten Folgen wohl eher auf die Massenhisterie (Fernbleiben vom Arbeitsplatz) zurückzuführen ist und nicht auf die Grippe, die im Vergleich zu anderen Formen der Grippe relativ mild verläuft. Solange sich kein wirklich gefährlicher Subtypus entwickelt sehe ich in dem H1N1-Virus keine echte Bedrohung.

Russland bereit Georgien erneut anzugreifen

Vor knapp über einem Jahr, am 08. August, drang das georgische Militär in die abtrünnige Provinz Südossetien vor und versuchte dort gewaltsam die Unabhängigkeitsbewegungen zu zerschlagen.

Dies geschah trotz eines Appels der russischen Föderation an Georgien den beiden Provinzen (Abchasien und Südossetien) Achtung, Souveränität und Vertrauen entgegenzubringen und so die territoriale Integrität Georgiens zu legitimieren. Da dies aus russischer Sicht jedoch nicht geschah, griffen Truppen des russischen Heeres Georgien an und konnten fast bis nach Tiflis vorrücken, bevor sie sich zurückzogen.

Diese Situation bewegte Russland auch dazu, die beiden Provinzen in letzter Konsequenz als unabhängige Staaten anzuerkennen.

Nun wurden durch den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin  Rufe laut eine Rechtsgrundlage für einen neuerlichen Angriff gegen Georgien zu schaffen, da neuerliche Aggressionen durch Georgien gegen die beiden "Staaten" nicht ausgeschlossen werden könnten.

FAZIT

Ich bin immernoch der Meinung das Georgien und Südossetien keine unabhängigen Staaten sein können, solange Russland dem Kosovo dieses Recht weiterhin abspricht, denn das zeugt davon das Russland nicht jedem Staat "gleiches Recht für Alle" zugesteht, sondern seinen Alliierten (Serbien) weit mehr Privilegien einräumt als seinen Gegnern (Georgien). Im Gegenzug müssten natürlich auch die westlichen Staaten vom Blockdenken abrücken und eine Existenzprüfung für die beiden Provinzen/Staaten durchführen.

Afghanistankrieg bis 2050?

Während der Irak sich gegenwärtig weiter stabilsiert und die Vereinigten Staaten bis 2011 vollends den Rückzug aus dem Land vollzogen haben wollen, wird Afghanistan wohl noch einige Zeit länger die Militärpräsenz der alliierten Besatzer in Anspruch nehmen müssen - zumindest wenn man den Aussagen des britischen Militärs vertrauen kann.

Das 9000 Mann starke Kontingent der britischen Armee soll der Aussage des Befehlshabers, David Richards, zufolge nämlichauch weiterhin gemeinsam mit den anderen Besatzungsmächten den Kampf gegen den Terrorismus vorantreiben und die Zentralregierung und die staatlichen Organe Afghanistans wieder aufbauen.

Später würde sich die Rolle des Militärs zwar ändern - der endgültige Abzug würde aber vermutlich erst in 30 bis 40 Jahren erfolgen, da es solange dauern würde das Land zu sichern und aufzubauen.

Unterdessen beklagt das Vereinigte Königreich sich über inzwischen 195 gefallene Soldaten in Afghanistan, nachdem letztens 3 weitere einem Anschlag im Helmland zum Opfer fielen.

FAZIT

Wenn es wirklich solange dauert, dann hat sich Afghanistan am Ende der Besetzung fast 100 Jahre unaufhörlich im Krieg oder in der Besetzung befunden, was mir für die dortigen Völker sehr Leid tut.

Das man nicht früher abziehen will sehe ich aber eher als strategisches Geplänkel statt als Notwendigkeit an: Mit Afghanistan hat man nämlich ein Land das strategisch günstig in Zentralasien liegt und im Falle einer Eskalation als Ausgangspunkt für eine Offensive gegen Westchina (Unterstützung Tibets und Xingjiangs?) dienen könnte.

Holidays :D

Bin jetzt für einige Tage in den Niederladen und kann mich dementsprechend (leider) nicht um diese Seite kümmern! Ich bedanke miich herzlich bei allen Stammlesern!

Chance für Kurdistan?

Auch auf Drängen des amerikanischen Präsidenten Barack Obama und seines Verteidigungsministers Robert Gates reiste der irakische Ministerpräsident Al Maliki heute in das autonome Kurdengebiet im Norden des Landes. Hintergrund dieses Drängens ist, das die Vereinigten Staaten von Amerika nach ihrem Abzug aus den irakischen Großstädten und dem geplantem vollkommem Abzug aus dem Irak im Jahre 2011 den dauerhaften Frieden im Land gewährleisten wollen.

Doch nicht nur die Zentralregierung geht ungewöhnlich kooperativ in die Verhandlungen - auch die kurdischen Vertreter sind kompromissbereit, denn beide Seiten sind an einer schnellen Lösung interessiert um beispielsweise ein Öl-Gesetz zu verabschieden, welches die Verteilung der Öl-Einnahmen regelt, denn nur so kann der Irak seine Einnahmen drastisch steigern - unklar ist jedoch noch die Verteilung der Einnahmen.

Ein weiteres strittiges Thema bei den Verhandlungen ist auch die Gebietsfrage die über die Größe des zukünftigen autonomen Gebietes Kurdistan entscheidet, denn unter Saddam Hussein wurden in vielen historisch kurdischen Regionen andere Araber und Turkmenen angesiedelt die keine kurdische Herrschaft wollen - so auch in der potentiellen Hauptstadt Kirkuk.

Die aus den jüngsten Wahlen in Kurdistan hervorgegangene neue Opposition fordert das vor einer Klärung dieser Frage das Gebiet auch für Nicht-Kurden attraktiv gemacht werden müsste um zu verhindern das sich Unterdrückung entwickele. Die Frage nach Kirkuk hätte demnach Priorität.

FAZIT

Nun könnten die Kurden endlich ein autonomes Gebiet und in einigen Jahr(zehnt)en vielleicht einen eigenen Staat kriegen - und das nachdem die Osmanen ihnen das schon vor über 100 Jahren versprochen aber nie eingehalten haben. Ich hoffe das die Vereinbarungen die innerpolitische Stabilität des Irak auch nach dem Abzug der Truppen regeln werden.

Venezolanische Radiosender fallen Zensur zum Opfer

Venezuela sieht sich selbst als von den internationalen Medien negativ dargestelltes Land und Chávez möchte diese Beschimpfungen und Diskreditierungen gegen ihn und sein Land nicht länger akzeptieren. Aus diesem Grund betonte seine Informationsministerin Blanca Eekhout das es absolut notwendig sei die "enorme Macht" der privaten Medien zu regulieren.

Als Reaktion auf diese Forderungen wurde heute bekannt gegeben das 34 Radiosender ihre Lizenz verlieren - die offizielle Begründung lautet auf ungültige Verlängerungen oder tote Lizenzinhaber, sodass die Sender keine offizielle Sendeerlaubnis mehr hätten.

Diese 34 überregionalen Sender sollen nach dem Willen des Staatschefs durch sogenannte Radios comunitarias, Radiosender mit extrem geringer Reichweite, ersetzt werden. Auch 240 weitere Radiostationen könnten der momentanen Prüfung durch die Regierung zum Opfer fallen.

Nur einen Tag zuvor gab es einen Gesetzesvorschlag, welchem zufolge die Mediengesetze verschärft würden. Dann wäre es durchaus möglich Journalisten und Verleger mit Haft zu strafen wenn diese die "öffentliche Panik" oder "den Frieden, die Sicherheit und die Unabhängigkeit der Nation" gefähden.

FAZIT

Tja bislang konnte man noch kontrovers diskutieren, denn die Verstaatlichung der Ölgewinne und der Farmen kam zumindest dem Volke zugute, aber diese Aktion ist ein eingreifender Einschnitt in die Pressefreiheit und wirft Venezuela in der Entwicklung der Menschenrechte weit zurück.

Kommunisten schwächeln in Moldawien

Nachdem ich nun einige Tage lang nicht in der Lage war Nachrichten zu verfassen, beginne ich nun wieder indem ich das Thema Moldawien aufgreife, denn bei der heutigen Parlamentswahl wurde vermutlich die schon lange anhaltende Herrschaft der Kommunisten beendet.

Denn die ganze (demokratische) Opposition hatte angekündigt eine Allianz zu gründen um die Kommunisten abzulösen, was es mit 50,7 Prozent der Stimmen wohl auch geschafft hat. Die Kommunisten erreichten 45,1 Prozent.

Auch wenn die Opposition sehr zersplittert ist, die größte Partei erhielt gerade einmal 16,4 Prozent, so ist dies doch richtungsweisend für das moldawische Volk, denn nun ist es zu erwarten das Moldawien statt sich weiter an russland zu orientieren, bald an die westlichen Staaten anlehnen wird.

Ein solch krasses Ergebnis ist besonders nach der Wahl im April erstaunlich, bei der die kommunistische Partei noch 60 (jetzt 48) von 101 Abgeordneten im Parlament stellten - einen zu wenig für die Wahl eines Staatschefs. Da die Opposition die Zusammenarbeit mit dem Kommunisten verweigerte, löste der moldawische Präsident Vladimir Voronin das Parlament auf, sodass die Neuwahlen nun deutlich zugunsten der demokratischen Parteien ausfiel.

Es ist nun auch zu erwarten das das ehemals zu Rumänien gehörende Land - 20 Prozent der Moldawier sind gar noch rumänische Staatsbürger - die Beziehungen zum früherem Souverän wieder verbessert.

FAZIT

Es wird Zeit das sich das Land von dem altem Weg löst, welcher nichts als Armut verpsricht. Dieser Sieg war nur möglich, weil die städtische Jugend sich nach Wandel sehnte - würde es nach der Landbevölkerung gehen, so würden die Kommunisten weiterhin regieren.

Kuba in der Krise

Als in den 50er Jahren die kommunistische Revolution auf Kuba mit Ernesto Guevara und den Castro-Brüdern  begann, hätte es kaum jemand für möglich gehalten das die Revolution siegt nachdem die Truppen des Diktators Fulgencio Batista die Zahl der Revolutionäre auf zeitweise Dreizehn gesenkt hatten.

Doch die Revolution siegte 1959 und als das eine Drama endete begann das Nächste: Kuba wurde sozialistisch und wurde aufgrund einer schlechten Wirtschaftspolitik und des US-Handelsembargos, das aufgrund der Enteignung von US-Besitz verhängt wurde, bettelarm.

Doch mithilfe der Sowjetunion und chinesischer Lebensmittellieferungen konnte zumindest die größte Armut auf Kuba besiegt werden. Jedoch begann mit dem Untergang der UDSSR und dem anhaltendem Handelsembargo eine Wirtschaftskrise auf Kuba. Erst 2005 begann eine Phase in der das Wachstum rapide anstieg, jedoch blieben die Staatsausgaben aufgrund riesiger Schuldenberge im Ausland gering.

Nun im Jahr 2009, im Rahmen der Finanzkrise, bricht die Wirtschaft erneut zusammen, was dazu führt das Präsident Raúl Castro die Staatsausgaben erneut beschneiden muss. Dies gab er am 56. Jahrestag des Sturmes auf die Kaserne zu Moncada am 26. Juli 1953 bekannt.

FAZIT

Die Auslandsschulden des kleinen Inselstaates sind wirklich extrem hoch. Ich denke das ohne eine Öffnung des Landes für die internationalen Märkte durch die USA keine Chance für das Land besteht ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu erzielen und das Land aus der Armut zu holen.

Zelayas Rückkehr nach Honduras

Während die Proteste im Iran, ob der unregelmäßig abgelaufenen Präsidentschaftswahl, sich heute fortgesetzt haben und sogar ein Todesopfer aus ihnen hervorgegangen ist, kehrte der hondurische Präsident José Manuel Zelaya Rosales wieder in das Land zurück, aus dem er erst vor Kurzem verbannt wurde.

Jedoch befand er sich insgesamt nur eine Stunde in Honduras, bevor er sich wieder nach Nicaragua zurückzog. Während seiner kurzen Rückkehr wurde ihm jedoch umso stärkere Unterstützung zuteil, was sich an massenhaft Unterstützern zeigte, die Zelaya eskortierten - und das obwohl die Militärregierung mit Ausgangssperren und Polizeiaufgeboten eben jene Unterstützung verhindern wollten. Hierzu setzten sie auch Tränengas gegen die Demonstranten ein.

Der nicaraguanische Präsident der UN-Vollversammlung, Miguel d'Escoto Brockmann, bezeichnete Zelayas Vorgehen als heldenhaft, während die amerikanische Regierung von einer waghalsigen Aktion spricht.

Der Präsident und sein Außenminister die bald zu einem Gipfeltreffen in die USA aufbrechen werden, sagten im Rahmen der Aktion die eine Rückkehr Zelayas nach Tegucigalpa und einen erneuten Machtwechsel zum Ziel hatte, das die USA jegliche Unterstützung für die Militärregierung einstellen sollten.

FAZIT

Die Militärregierung scheint eine ziemlich sichere Machtposition zu besitzen wenn die Polizei sich ihrem Willen statt dem ihres Präsidenten fügt. Ich befürchte das Zelayas Rückkehr zur Macht deutlich schwieriger werden könnte als er es sich selbst vorstellt.

Präsidentschaftswahl in Kirgisien und die Proteste

Bei der heutigen Präsidentschaftswahl in Kirgisien waren 51,33 Prozent der Kirgisen, das heißt 2,7 von 5,26 Millionen, wahlberechtigt. Hiervon nahmen rund 61 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 31,3 Prozent der Bevölkerung oder 1,647 Millionen Kirgisen, die Gelegenheit wahr.

Überraschend deutlich, nämlich mit einer 2/3-Mehrheit, siegte der amtierende Präsident Kurmanbek Bakijew über seine Konkurrenten. Sein schärfster Konkurrent Almasbek Atambajew kam auf lediglich zwölf Prozent der Stimmen. Die Opposition äußert im Rahmen ihrer Behauptungen Bakijew würde die Meinungsfreiheit einschränken und die Opposition unterdrücken Bedenken, nach denen sie von Wahlfälschung ausgeht.

Als Reaktion darauf wurde die Wahl kurz darauf von der zentrale Wahlkommission für gültig erklärt, obwohl schon im Verlauf der Wahl Unregelmäßigkeiten auftauchten.

Um Massenproteste wie im Iran im Keim zu ersticken bot die Regierung anschließend 5.000 Sicherheitskräfte in Bischkek, der Hauptstadt des zentralasiatischen Landes auf. Diese haben dann mit Schlagstöcken und Warnschüssen eine Demonstration von ungefähr 1.000 Oppositionellen aufgelöst.

Das Ergebnis wird allerdings erst morgen offiziell verkündet.

FAZIT

Hierbei fühlt man sich direkt an den Iran erinnert: Unheimlich klarer Sieg für den Präsidenten, unwahrscheinlich schwaches Ergebnis für den schärfsten Konkurrenten, Niederschlagung der Demonstrationen. Ich bin fast überzeugt davon das die Wahl genauso wie im Iran nicht mit Rechten Dingen zugegangen ist und der aus der Tulpenrevolution im Jahr 2005 hervorgegangene Präsident sich nur mit allen Mitteln an der Macht halten will.

Keine Sanktionen gegen Korruption in Bulgarien und Rumänien

Obwohl der Beitrittsvertrag der Länder Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union ein Aussetzen der Zusammenarbeit in problematischen Bereichen der Politik durch die anderen EU-Staaten möglich macht, hat sich die EU-Kommission heute dazu entschieden keine entsprechenden Schritte einzuleiten.

Hintergrund ist, das die Kriminalitätsrate in den neuen Staaten der Europäischen Union immer noch wesentlich zu hoch ist und auch die Korruption in den öffentlichen Einrichtungen noch allgegenwärtig ist - beispielsweise in der Justiz, den Finanzämtern und den Bildungsministerien. Auch Ermittelungen gegen hohe Regierungsvertreter die unter Korruptionsverdacht standen wurden ergebnislos eingestellt.

Aber auch die jüngsten Wahlen in Bulgarien standen im Verdacht mit Stimmkäufen manipuliert worden zu sein: Hier konnten Berichten zufolge Stimmen für den Gegenwert von ungefähr 50 Euro erworben werden.

FAZIT

Offensichtlich will die EU nicht effizient gegen die Korruption in ihren östlichen Staaten vorgehen. Ich persönlich würde den Staaten einfach die finanziellen Zuwendungen streichen, solange keine Eigeninitiative im Kampf gegen die Korruption ersichtlich ist.

Finanzkrise schwächt Entwickelungshilfe

Eigentlich hatten die Vereinten Nationen geplant, dieses Jahr 9,5 Milliarden Dollar an Entwickelungshilfe zu leisten - doch bislang hat die Organisation von ihren Mitgliedern nicht einmal die Hälfte dieses Betrages, erst 4,7 Milliarden Dollar, erhalten.

John Holmes, der Hilfekoordinator der UN, sagte dazu, dass dies vermutlich auf die Finanzkrise zurückzuführen sei die sich auf die Entwicklungshilfeausgaben der Geberländer auswirkt. Er betonte jedoch das der Druck auf die Menschen in den armen Ländern weit größer sei.

Unter Anderem fehlen Gelder für das von einem 21-Jahre anhaltenden Bürgerkrieges, der erst 2005 endete, Land Sudan: Ganze 916 Millionen Dollar fehlen für die Republik mit den meisten Binnenvertriebenen weltweit.

Auch der Kongo, der eine ähnliche Geschichte wie der Sudan hat und in dem es immernoch zu Feuergefechten kommt, muss bislang auf weitere Gelder in Höhe von 505 Millionen Dollar verzichten - und das obwohl die UN erst im Februar 2009 vor einer humanitären Katastrophe im Land gewarnt hat.

Das diktatorisch regierte Simbabwe muss bislang ebenso auf Hilfszahlungen in Höhe von 458 Millionen Dollar verzichten wie das bürgerkriegsgebeutelte Somalia. Auch der Irak und Palästina hätten Anspruch auf Hilfezahlungen der UN, jedoch kann man auch hier die Posten nicht vollends befriedigen.

Ein sehr hilfsbedürftiger Staat ist momentan auch Pakistan welches 312 Millionen Dollar benötigt um 2 Millionen Menschen die im Verlauf der Armee-Offensive obdachlos geworden sind mit Nothilfe zu versorgen.

FAZIT

Diese Summe ist wirklich lächerlich gemessen an den anderen Ausgaben der Industriestaaten, können im Gegenzug aber viel bewirken. Ich finde es gut das auch Diktaturen und bürgerkriegsgebeutelte Staaten unterstützt werden, da diese ja häufig keinen Anspruch auf Entwicklungshilfe von den Nationalstaaten haben, obwohl hier meistens die Hilfe am Nötigsten ist.

Honduras vor Bürgerkrieg

Der gestürzte Präsident des Landes Honduras, José Manuel Zelaya Rosales, hat heute in Nicaragua bekannt gegeben das er in Honduras gegenwärtig den Widerstand für seine Rückkehr nach Honduras organisieren würde. Er sprach davon das die Putschisten aus Tegucigalpa (Hauptstadt von Honduras) für ihr Verhalten bestraft werden müssten und das er ihnen keine Zugeständnisse machen würde.

Der Präsident der Militärregierung, Roberto Micheletti, zeigt sich ebenfalls unnachgiebig. Dennoch zeigte er sich bereit von der Regierung zurückzutreten wenn auch Zelaya auf das Amt verzichten würde.

Oscar Arias, der Präsident Costa Ricas, ist unterdessen immernoch bemüht den Konflikt zu einem friedlichem Ende zu bringen um so ein Blutbad zu verhindern. Seinem Vorschlag der "Regierung der nationalen Einheit und Versöhnung" trifft jedoch noch immer nicht auf positive Resonanz durch die beiden Kontrahenten.

FAZIT

So wie es aussieht wird die Militärregierung sich nicht mehr lange halten und dann wird das Militär mit den Anhängern Zelayas konfrontiert werden. Ich hoffe um der Zivilisten willen, dass die Militärregierung rechtzeitig zurücktritt um hohe Opferzahlen zu verhindern und das Zelaya dann wie geplant am 29. November zurücktritt, das heißt auf weitere Anmaßungen ala Chavez verzichtet.

Grüne liebäugeln mit der Linkspartei

Die deutsche Bundestagspartei Bündnis 90/ Die Grünen, traditioneller Koalitionspartner der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), hat heute bekannt gegeben, dass sie grundsätzlich zu einem Bündnis mit der Linkspartei bereit wäre.

Das Pikante dabei: Die SPD hat eine Koalition mit der Linkspartei bereits zuvor ausgeschlossen, da diese aus ihrer Sicht "nicht regierungsfähig" ist. Demzufolge werden die Verhandlungen ohne Zustimmung des möglichen Koalitionspartners geführt. Die Grünen sehen jedoch die Atompolitik der SPD als Zeichen dafür, das sie keinen Wahlsieg möchte, sondern die große Koalition weiterführen will - aus diesem Grund seien auch derartige Verhandlungen richtig.

Der Spitzenkandidat der Partei, Jürgen Trittin, stellte aber "ein paar unverrückbare Eckpunkte" auf, die er - wie bei der Landtagswahl in Hessen - als Grundlage für eine Zusammenarbeit sehe. Eine davon ist der vorzeitige Atomausstieg der Bundesrepublik. Das Fortführen von UN-Einsätzen im Ausland wäre zudem genauso unverhandelbar, wie eine Pro-EU-Haltung.

FAZIT

Dieser Schritt, das Abweichen der Grünen von der Partnerschaft mit der SPD, bestätigt mich in meinem schlimmen Verdacht, das die Große Koalition nach der Bundestagswahl weiterhin bestehen wird. Da ich diese Regierung für sehr freiheitsfeindlich und etwas unfähig halte.

Usbekistan verzeichnet starkes Wirtschaftswachstum

Gegenwärtig kann man von einer spürbaren Verbesserung für die 27,7 Millionen Usbeken ausgehen, die bislang als Land mit dem 141. höchstem BIP/Person wenig Wohlstand genießen konnten.

Grund dafür ist, das die Wirtschaft des zentralasiatischen Binnenlandes alleine im letztem Jahr um 8,2 Prozent gewachsen ist - die Realeinkommen wuchsen gar um 25,9 Prozent. Das Wirtschaftswachstum erstreckt sich hierbei besonders auf den Dienstleistungssektor, der um 18,5 Prozent wuchs und das Bauwesen, welches um 32,5 Prozent zulegte. Doch auch die Konsumgüterproduktion stieg um 13,1 Prozent und die landwirtschaftliche Produktion legte 4,6 Prozent zu.

Grund dafür ist auch, das ausländische Investitionen im vergangenem Geschäftsjahr um ganze 160 Prozent wuchsen, was dem traditionellem Baumwollexporteur unter Anderem die Möglichkeit gab eine Leicht- und Textilindustrie sowie 78 Baustofffabriken aufzubauen.

Im Rahmen dieser Wirtschaftsentwicklung ist auch der Export drastisch um 13,4 Prozent gewachsen.

Die Inflation, in Usbekistan genauso ein Problem wie in vielen anderen ehemaligen Sowjetstaaten, hielt sich im Rahmen. 

Erstaunlich sind diese Leistungen besonders angesichts der Wirtschaftskrise die bei vielen anderen Entwicklungsländern, vorzugsweise in Afrika, zu einer schweren Schwächung der Wirtschaft führt.

FAZIT

Ich gratuliere dem usbekischen Volk zu dieser Leistung und hoffe das es bald die Armut hinter sich lassen kann. Zudem hoffe ich das das Kinderarbeitsverbot in naher Zukunft auch praktisch umgesetzt werden wird, sodass die Kinderarbeit auf den Baumwollplantagen bald der Vergangenheit angehört.

Steuererhöhung in Deutschland fast sicher

Ein Insider der Bundesagentur für Arbeit ist sich äußerte sich sicher, das die Regierung die aus der Bundestagswahl am 27. September 2009 hervorgeht, eine Steuererhöhung durchführen wird, auch wenn sich jetzt noch alle Politiker bedeckt geben was dieses Thema betrifft.

Grund ist, das die Bundesagentur für Arbeit ein Defizit von 50 Milliarden Euro bis 2013 anhäufen wird, wenn sich nichts ändert - und das obwohl die Finanzrücklagen der Agentur in Höhe von 17 Milliarden Euro schon aufgebraucht wurden. Demnach wäre die BA 2013 schwer verschuldet.

Das Defizit lässt sich mit 2 Gründen erklären: Erstens wurde der Beitrag erst vor Kurzem von 3,3 auf 2,8 Prozent gesenkt, was zu geringeren Einnahmen führte - und Zweitens strapaziert die Finanzkrise und die damit verbundene Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit die Kassen weiter.

Zur Lösung des Problems kommen eine Beitragserhöhung, die Rückkehr zur Defizithaltung des Bundes (gefordert von Gewerkschaften), aber auch eine einmalige Zahlung aus dem Investitions- und Tilgungsfond (gefordert von Arbeitgeberverbänden) in Betracht. Eins scheint jedoch aufgrund des riesigen Defizits unausweichlich: Eine Mehrbelastung für den Bürger.

FAZIT

Und wie immer verschweigen die Politiker das unangenehme um keine Stimmverluste zu riskieren, aber was soll man auch anderes erwarten? Das war ja schon immer so - und wenn man sich nur die SPD - Aussage zur Mehrwertsteuererhöhung vor der letzten Bundestagswahl ansieht.

Zwist zwischen Türkei und China

Die größtenteils von Uiguren bewohnte chinesische Provinz Xinjiang, die aufgrund des muslimischen Glaubens der Uiguren von der Türkei als östliche Grenze des Turkvolkes angesehen wird, ist momentan Schauplatz einer seit mehreren Tagen anhaltenden Auseinandersetzung zwischen Polizei und Oppositionellen die die Unabhängigkeit oder zumindest eine weiterreichende Autonomie von der Regierung in Peking zu erreichen.

Im Laufe dieser Auseinandersetzung sind bislang 184 Menschen in Xinjiang zu Tode gekommen.

Aufgrund dieser Opfer hatte die Türkei, vertreten durch den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan, die chinesische Regierung aufgefordert weitere Opfer zu verhindern und Peking unverholen Völkermord vorgeworfen.

Nun folgte die Aufforderung Chinas an den Ministerpräsidenten, diese Äußerung zurückzunehmen da sie ganz offensichtlich nicht den Tatsachen entsprechen würde: Nur 46 Opfer stammten aus den Reihen der Uiguren, 137 wären Han-Chinesen gewesen. Zudem würden die Demonstranten eine harte Reaktion der chinesischen Regierung erfordern, da sie aus Extremismus, Separatismus und Terrorismus hervorgegangen wären.

Durch den Konflikt in Xinjiang könnten nun auch die vergangenen Bemühungen der türkischen Regierung sich China anzunähern verloren gehen, nachdem der türkische Präsident Abdullah Gül vergangenen als erster Präsident seit 15 Jahren nach China reiste.

FAZIT

Die chinesische Argumentation klingt überzeugend: Sie beklagen mehr Opfer als die Uiguren obwohl sie in der Provinz in der Minderheit sind. Somit ist der Vorwurf des Völkermords wohl geradezu lächerlich. 

Durch die Gewaltanwendung ist die chinesische Regierung natürlich gezwungen ebenfalls Gewalt und drakonische Strafen zu nutzen um die Proteste zu zerschlagen. Es stimmt zwar das die chinesische Regierung mit ihrer Politik Auslöser der Proteste ist, das ist aber keine ausreichende Begründung für derartige Gewaltanwendungen.

Bei diesen Demonstrationen kann man übrigens viele Parallelen zu den Protesten in Tibet vor der Olympiade erkennen, wo die Tibeter in Lhasa auch viele Zivilisten getötet und ihre Häuser abgebrannt haben - und der Westen hat ihnen trotzdem beigestanden.

Uigurenproteste in China: Die Zusammenfassung

Die Uiguren (维吾尔族) die in der chinesischen Provinz  Xinjiang leben und dort auch die Mehrheit bilden, fühlen sich seit langem politische und kulturell von der Zentralregierung in Peking unterdrückt, wobei die massive angeordnete Zuwanderung von Han-Chinesen nach Xinjiang, sowie willkürliche Festnahmen, Folter und Todesurteile nur einige der Gründe hierfür sind.

Denn ein weiterer Aspekt ist, das sich die Minderheiten wirtschaftlich diskrimminiert fühlen. So haben die Bevölkerungsgruppen häufig ein wesentlich geringeres Pro-Kopf-Einkommen als die Han-Chinesen die die gleichen Regionen bewohnen.

Aus diesem Grund griffen die Uiguren in den vergangenen Tagen immer wieder zur Gewalt und verwandelten die Hauptstadt der Provinz - Ürümqi - in ein Schlachtfeld zwischen Polizei und Opposition. Und während es bereits mindestens 156 Todesopfer gibt - für wahrscheinlicher werden um die 800 gehalten - greift die chinesische Regierung zu immer härteren Mitteln um die Demonstrationen zu beenden. So wurde die Polizei ermächtigt die Anführer der Bewegung zum Tode zu verurteilen. Auch wurde ihr eine Bemächtigung ausgestellt um Disziplinarverfahren gegen Demonstranen einzuleiten.

Nun appelliert die im Exil lebende Führerin der Uiguren, Rebiya Kadeer, an die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), dem Land Ost-Turkestan (Provinz Xinjiang) die gleiche Unterstützung zukommen zu lassen wie Tibet. Sie fordert Freiheit und Selbstbestimmungsrecht für das uigurische Volk und weist gleichzeitig sämtliche Verantwortung für die Demonstrationen von sich. Stattdessen werden die vermutlich gewaltsamsten Proteste von Zivilisten seit der Staatsgründung der  repressiven Politik Chinas zugeschrieben.

FAZIT

Auch wenn man die Art der Demonstrationen (gewaltsam!) der sich die Uiguren bedienen nicht gutheißen kann, so muss man doch ihren Wunsch nach Selbstbestimmungsrecht und Freiheit nachvollziehen. Dennoch befürworte ich die territoriale Integrität Chinas und halte somit nicht viel von einer Abspaltung einzelner Provinzen, sei es Xinjiang oder Tibet.

Kim Jong-ils Gesundheitszustand offenbar kritisch

Seit Kim Jong-il bereits im August vergangenen Jahres für längere Zeit verschwunden war und sich Gerüchte um seinen Tod breitmachten, bleiben die Spekulationen um seinen Gesundheitszustand aktuell. Den Aussagen eines Ärzteteams zufolge habe er damals einen Schlaganfall erlitten.

Dadurch das der schwächelnde Diktator an seine Sterblichkeit erinnert wurde, begann er seinen Sohn Kim Jong Un zu seinen Nachfolger aufzubauen.

Nun jedoch gibt es Bilder des Diktators, die ihn abgemagert und schwach auf der Geburtstagsfeier seines toten Vaters zeigen. Der südkoreanische Geheimdienst spricht hierbei von einer schweren Bauchspeicheldrüsen-Erkrankung die ein ernstes Risiko für den 67-jährigen darstellt.

FAZIT

Das hört sich nicht so an als ob der Diktator noch eine lange Lebensspanne hat. Dies könnte auch der Grund für die jüngsten Raketentests des Landes sein: Er will noch zu Lebzeiten sehen das sein Staat eine Großmacht geworden ist. 

Genauso ging es ja auch Mao der am Ende seiner Herrschaft gelähmt war, nur hat dieser aus Angst vor einem Sturz noch zu Lebzeiten keinen Nachfolger ernannt, sondern der Opposition das Feld überlassen.

Proteste im Iran neuerlich niedergeschlagen

Seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl  im Iran am 12. Juni halten die Proteste der Demonstranten an, doch nachdem sie sich zwischenzeitlich sehr stark abgeschwächt hatten sollte heute - nämlich am zehntem Jahrestag des Studentenaufstandes - die gesamte Opposition wieder eine geschlossene Demonstration abhalten.

Nachdem die iranische Regierung bereits vorher das Mobilfunknetz, das Kommunikationsmittel der Mussawi-Anhänger, abgeschaltet hatte lies sie ein Wiederaufflammen der Proteste jedoch nicht zu. Die regierungstreue Bassidsch-Miliz und die Polizei wurden angewiesen die Demonstranten gewaltsam - mit Tränengas und Warnschüssen - auseinanderzutreiben und so die Proteste zu zerschlagen. Dieses Vorhaben gelang, vereinzelt wurden auch wieder Demonstranten verhaftet.

Demnach seien bei den Demonstrationen laut Menschenrechtsorganisationen bislang mindestens 20 Menschen getötet und bis zu 2.000 verhaftet wurden.

Unterdessen kritisiert die westliche Welt die Reaktion der iranischen Regierung und fordert Mahmud Ahmadinedschad, den umstrittenen iranischen Präsidenten, auf, sich endlich zu Verhandlungen bezüglich des Atomprogramms bereit zu erklären und das rechtswidrige Vorgehen gegen die Opposition zu unterlassen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete zudem an das es in dem Fall das der Iran diesen Ratschlag ignoriert, bereit wäre zu Sanktionen zu greifen.

FAZIT

Ich finde mit Demokratie hat das da unten im Iran schon lange nichts mehr zu tun und die westlichen Staatschefs sollten sich endlich dazu durchringen den Iran auf eine Stufe mit anderen Diktaturen zu stellen, das heißt: Sanktionen erlassen.

Russische Luftwaffe sanierungsbedürftig

Die jahrelange Vernachlässigung seiner Luftwaffe hat Russland im Russland-Georgien-Krieg um Südossetien auf die harte Weise zu spüren bekommen, als es realisieren musste das es nicht gegen die Luftabwehr des kleinen Staates ankam.

Grund für diesen Missstand in der russischen Armee ist eine falsche Prioritätensetzung die sich über Jahre hinweg durch die russischen Militärausgaben gezogen hatte. So wurden innerhalb der vergangenen 4 Jahre lediglich 4 neue Flugzeuge für die russische Luftwaffe gefertigt, dazu kamen noch 29 Hubschrauber.

Der Südossetien-Konflikt würde, Expertenmeinungen zufolge, aufzeigen das Russland bis 2015 mindestens 18 bis 24 neue Bomber braucht die geeignet sind Luftabwehrgeschütze außer Gefecht zu setzen. Zudem werden unter höchster Dringlichkeit 100 Kampfhubschrauber sowie 200 Transporthubschrauber benötigt.

FAZIT

Das Russlands Heer nicht gerade in guter Verfassung ist dürfte inzwischen Jedem klar sein. Dennoch denke ich das man Russland nicht als zweite Supermacht hinter den USA abschreiben darf, denn nachdem die Folgen der UDSSR-Zeit überwunden sind geht es mit Russland wieder bergauf. Sollten eines Tages wieder so astronomische Rohstoffpreise anfallen wie letztes Jahr zu dieser Zeit, dann wird sich das meiner Meinung nach auch direkt auf die Schlagkraft der russischen Armee auswirken.

Mobilfunknetz im Iran lahmgelegt

Im Jahr 1999 brachen am 9. Juli 2009 die Studentenunruhen im Iran aus. Und dieses Jahr könnte der zehnte Jahrestag dieses Ereignisses ebenso denkwürdig wären nachdem für diesen Tag erneute Demonstrationen der Oppositionen gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl angekündigt wurden.

Denn obwohl schwere Unregelmäßigkeiten bei der Wahl aufgedeckt wurden weigert sich der Wächterrat standhaft die Wahl zu wiederholen und so der Opposition die Chance zu geben ihren Kandidaten, Hussein Mussawi, doch noch ins Präsidentenamt zu bringen.

Neben einer Neuwahl fordern werden die Demonstranten zudem die Freilassung der bei der ersten Protestwelle inhaftierten Demonstranten fordern. Ihre Zahl beläuft sich auf einige hundert, wobei auch eine Französin darunter ist. Neben der weißen Folter die die Gefangenen momentan über sich ergehen lassen müssen droht ihnen noch die Gefahr vor ein Revolutionsgericht gestellt zu werden und wegen Spionage verurteilt zu werden, was im schlimmsten Fall die Todesstrafe nach sich ziehen würde.

Da die Mussawi-Anhänger sich hauptsächlich über SMS und Facebook organisieren, hat die Regierung mehrmals zu Möglichkeiten gegriffen die zur Sperrung dieser beiden Kommunikationsmittel geeignet waren. Auch nun hat die iranische Regierung das SMS-System des Landes lahm gelegt um die Kommunikation der Opposition zu unterbinden und so die Proteste abzuschwächen.

Machtwechsel in Bulgarien: Borissow wird Ministerpräsident

Während die Sozialistische Partei Bulgariens unter dem amtierenden Ministerpräsident Sergej Stanischew bei der Wahl vom 05.07.2009 schwer abgestraft wurde und auf weit unter 20 Prozent gefallen ist, ist die erst vor 3 Jahren gegründete GERB mit einem riesigem Abstand und circa 41 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden.

Damit wurde der seit dem Ende des Kommunismus bestehende Trend, das niemals eine amtierende Regierung in Bulgarien wiedergewählt wird, bestätigt wurden.

Für diesen Wahlausgang werden verschiedene Ursachen in Betracht gezogen. Einerseits wird die Sozialistische Partei dafür verantwortlich gemacht das Bulgarien einen Teil der Hilfszahlungen der Europäischen Union eingebüßt hat, da ihr Kampf gegen die Korruption und das organisiertes Verbrechen aus Sicht der EU nicht stark genug vorangetrieben wurde.

Andererseits wird auch von Wahlmanipulation gesprochen. So waren zahlreiche Bulgaren bereit ihre Stimme für umgerechnet 50 €uro, aber auch für Alkohol, Lebensmittel oder Drogen, zu verkaufen.

Jedenfalls wird die GERB nun mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit das Regierungsgeschäft übernehmen, wobei sie 117 von 240 Sitzen innehalten wird. Da dies eine knappe Verfehlung der absoluten Mehrheit darstellt wird jedoch eine kleinere Partei an der Regierung beteiligt werden müssen. Die kleine rechtsgerichtete Blaue Koalition kommt hierfür in Frage.

Sollte das bisherige Wahlergebnis offiziell bestätigt werden, so würde zudem die Stunde des zukünftigen Ministerpräsidenten Bojko Borissow schlagen. Der ehemalige Leibwächter des kommunistischen Führers Bulgariens, Todor Schiwkows und aktuelle Bürgermeister von Sofia, ist Führer der GERB und beansprucht den Posten des Ministerpräsidenten für sich.

FAZIT

Ich finde seine Vergangenheit mehr als fragwürdig: Zuerst stand er im Dienst eines kommunistischen Diktators, dann im Dienst eines Zaren. Nicht gerade die optimalen Voraussetzungen für einen demokratisch legitimierten Herrscher. Aber warten wir ab wie er und seine Partei Bulgarien aus seiner Rolle als ärmstes Land der EU holt.

Palins Rücktritt oder ihr Weg zur Macht

Sarah Palin, die Gouvaneurin des US-Bundesstaates Alaska, die durch ihre überraschende Nominierung für das Amt der Vizepräsidentin der republikanischen Partei bekannt und für ihre Schnitzer berüchtigt wurde, hat heute ihren Rücktritt bekannt gegeben. Zukünftig wird Sean Parnell die Geschicke des Bundesstaates lenken.

Dieser Schritt nährt die Vermutungen nach denen Sarah Palin bei den Wahlen im jahr 2012 als Präsidentschaftskandidatin der Republikaner kandidieren soll. Unterstützt wird sie dabei vom erzkonservativem Flügel der Partei.

Allerdings gibt es auch Spekulationen darüber, das Palin sich nicht mit den aus den fallenden Ölpreisen resultierenden Problemen des Staates auseinander setzen möchte und stattdessen einen Senatssitz im nächsten Jahr erhalten will. Auch Spekulationen darüber das sie in die Privatwirtschaft gehen möchte, wo sie wesentlich mehr verdienen würde, haben Konjunktur.

Die Gouvaneurin selbst begründete diesen Schritt damit, das sie sich verstärkt um ihr am Down-Syndrom erkranktem Kind kümmern möchte.

FAZIT

Ich finde es gut das der Bundesstaat Alaska nun von dieser Frau befreit wurde, denn ich halte sie ob ihrer Einstellung für untragbar. Ich hoffe auch daher das sie nicht wirklich einen höheren Posten in der Politik anstrebt sondern sich, wie sie selbst gesagt hatte, um ihr krankes Kind kümmert. Eine Sarah Palin als Präsidentin wäre eines der schlimmsten Dinge die passieren können.

Berlusconis Kampf: mit Milizen gegen Ausländer

Italien ist ein typisches Land für die illegale Einwanderung aus den nordafrikanischen Ländern, was der Regierungschef Berlusconi jetzt mit seinem neuen, von Oppositonellen als "schlechtestes Sicherheitsgesetz aller Zeiten", bezeichnete Sicherheitsgesetz unterbinden will.

Das Gesetz sieht unter Anderem eine Anzeigepflicht von illegalen Immigranten durch Staatsbedienstete, die Bildung und Legalisierung bereits bestehender Milizen, sowie die Einführung von Strafen für illegale Einwanderer. Zudem wird das Beherbergen von illegalen Immigranten mit Gefängnisstrafen von bis zu 3 Jahren bestraft.

Besonders unter Beschuss steht die Anzeigepflicht die gegen die Grundrechte der Ausländer verstoßen würde, da es so den Kindern von Ausländern beispielsweise unmöglich wäre eine Schule zu besuchen ohne ausgewiesen zu werden. Aufgrund dieser Kritik wurden Lehrer zwar ausgenommen, andere Grundrechte könnten dennoch verletzt werden.

Zudem könnten durch das Vermietungsverbot viele Immigranten obdachlos werden.

Die rechtsgesinnte Lega Nord unterstützt Berlusconi frisch inkraft getretenes Gesetz und zeigte sich im Gegensatz zur Opposition sehr auf Seiten Berlusconis.

FAZIT

Die Einführung von Strafen (u.a. Geldstrafen von bis zu 10.000 €) für illegale Immigranten halte ich für absolut nötig die Immigration zu stoppen. Allerdings halte ich die Gründung der Milizen für eine schreckliche Idee und fühle mich an den Iran erinnert wo die Regierung ihre Bürgermilizen gegen die Demonstranten in die Schlacht schickt. Außerdem finde ich die Meldepflicht sollte nicht bestehen bleiben, da Immigranten so der Zugang zu gesundheitlicher Versorgung und zu ihren garantierten Grundrechten (Anzeige bei der Polizei stellen) verhindert wird, wenn sie nicht abgeschoben werden wollen.

Schwede wird EU-Ratspräsident

Der 2006 gewählte, schwedische, Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat heute im Namen des schwedischen Königreiches die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Das Land das durch die Möbelhauskette Ikea in Europa große Bekanntheit erlangte, trat 1995 der Europäischen Union bei und hatte das letzte mal 2001 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der damals gestellte Präsident trägt den Namen Göran Persson.

Reinfeld steht vor vielen Fragen im Bereich der Wirtschaftskrise, des Klimaschutzes oder der Entwicklung der EU-Institutionen. Aus diesem Grund hat sich Reinfeld selbst den Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit und den Klimaschutz zum Ziel gemacht.

Gemäß der Ordnung in der EU würde am 1. Januar Spanien seinen EU-Ratspräsidenten stellen. Ob es dazu kommen wird ist allerdings noch nicht sicher, da der Vertrag von Lissabon, sollte er vorher in Kraft treten, einen ständigen Ratspräsidenten über den Zeitraum von zweieinhalb Jahren vorsieht, der nicht nach dem Rotationsverfahren ernannt werden würde.

FAZIT

Ich denke Schwedens Kandidat wird seinen Job gut erfüllen, wobei ich jedoch hoffe das die momentane Ordnung der europäischen Union erhalten bleibt und der Spanier wie geplant am 1.01.2010 sein Amt übernehmen kann und der Vertrag von Lissabon in nächster Zeit nicht in Kraft tritt. Leider denke ich das Reinfeldt den Vertrag unterstützt.

Ukraine vor Staatsbankrott

Die Ukraine mit ihren knapp 46 Millionen Einwohnern steht aufgrund der Finanzkrise möglicherweise kurz vor einem Staatsbankrott  - zumindest wenn es nach der Ratingagentur Fitch geht. Diese hatte nämlich die Ukraine auf das Rating B abgestuft, weshalb das Geldverleihen an die Ukraine nun als hochspekulativ gilt.

Diese Abstufung ist jedoch leider keine Willkür, sondern ist statistisch fundiert. So ist das BIP der semipräsidialen Republik unter Wiktor Juschtschenko im ersten Quartal des Jahres 2009 im Vergleich zum Vorjahresquartal um ganze 20,3 Prozent geschrumpft, wobei insbesondere die Bauindustrie mit einem Rückgang von über 50 %, aber auch die verarbeitende Industrie (hauptsächlich Schwerindustrie) mit minus 36,5 Prozent betroffen ist.

Zudem unterliegt die Staatswährung momentan einer schweren Inflation, so hat der Hrywnja vom Herbst letzten Jahres als die Krise für die Ukraine begann, bis zum Februar 2009 ganze vierzig Prozent an Wert verloren.

Außerdem benötigt die Ukraine gewaltige Kredite in Milliardenhöhe um die russischen Gaslieferungen weiterhin bezahlen zu können. Daher bahnt sich auch noch ein erneuter Gasstreit an.

FAZIT

Die Ukraine ist offenbar schlecht aufgestellt und die einseitige Fixierung der Wirtschaft auf die Schwerindustrie ist für das Land nicht besonders hilfreich. Weitere Kandidaten für einen Staatsbankrott sind übrigens Pakistan und Österreich sowie Griechenland.

Meine Meinung :)

Ab sofort schreibe ich zu jedem von mir veröffentlichtem Artikel noch einen Kommentar was ich davon halte. Das ganze wird unter dem Titel "Fazit" veröffentlicht werden. Zudem fordere ich jeden Leser freundlich auf, selber seine Meinung dazu zu sagen oder mit mir darüber zu diskutieren :)

Ich hoffe das dieser Schritt auf positive Resonanz stößt.

Wächterrat bestätigt Wahlergebnis im Iran

Obwohl der Wächterrat schwere Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl im Iran festgestellt hatte, es wurden 3 Millionen Stimmen mehr abgegeben als es Wahlberechtigte gab, wurde das Wahlergebnis, das heißt der Sieg Ahmadinedschads, heute vom Wächterrat offiziell bestätigt.

Nachdem rund zehn Prozent der abgegebenen Stimmen vor laufenden Kameras nachgezählt wurden, wäre das Wahlergebnis dem Ajatollah Ahmed Dschannati zufolge rechtmäßig.

Die Opposition die von dem bei den Wahlen unterlegenem Hussein Mussawi geführt wird möchten sich mit diesem Ergebnis allerdings nicht zufrieden geben und fordern eine vollständige Annulierung der Wahl um das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen.

Bei massiven Protesten, den größten im Iran seit der islamischen Revolution 1979, hatten die Anhänger der Opposition zuvor ihren Glauben kundgetan, das es sich bei dem Ergebnis um Wahlbetrug handeln müsse und so die Nachzählung erreicht. Im Laufe der Demonstrationen wurden bislang 20 Oppositionelle getötet und hunderte verhaftet, zudem gingen die Regierung und die Milizen äußert brutal gegen die Demonstranten vor, wofür internationale Kritik geerntet wurde. Zuletzt waren die Proteste aufgrund des Erreichten abgeflacht, nun aber ist ein erneutes Aufflammen der Demonstrationen wahrscheinlich.

Die iranische Regierung dirigiert die Verantwortung für die Todesfälle und das brutale Vorgehen an die Opposition und beschuldigt zudem das Ausland, insbesondere das Vereinte Königreich, die Proteste absichtlich zu schüren.

Militär übernimmt die Macht in Honduras

Der Präsident des Landes Honduras, Manuel Zelaya Rosales, der das Amt im Jahr 2006 übernahm wurde heute von militärischen Einheiten entmachtet und auf einen Luftwaffenstützpunkt gebracht.

Zuvor hatte Rosales die obersten Führer des Militärs zum Rücktritt gedrängt, nachdem sie sich demonstrativ hinter das oberste Gericht gestellt hatten, das die Verfassungsänderung, über die am heutigem Tag unter Polizeischutz abgestimmt werden sollte, für illegal erklärte.

Der Änderung zufolge hätte der Präsident die Chance gehabt bei den Wahlen am 29. November erneut gewählt zu werden, was die Verfassung von 1982 ausschloss. 

Während die Anhänger des Präsidenten und die Europäische Union sich für eine Wiederherstellung des Standes vor dem Staatsstreich aussprechen, spricht das Militär von Verletzungen der Verfassung und von dem Auslösen einer politische Krise durch den Präsidenten. Oppositionelle befürworten die Festsetzung des Präsidenten, da sie seine Ambitionen als "Fahrkarte in die Diktatur", ähnlich wie die Verfassungsänderungen in Venezuela, verurteilen.

Russland verhandelt wieder mit der NATO

Als Russland mit seinem Militär auf georgisches Territorium vordrang um georgische Aggressionen gegen Südossetien zu beenden, die aus Georgiens Bestreben nach dem Festhalten seiner Einflusssphären entstanden,  fror die NATO die diplomatischen Beziehungen zur Supermacht aus Protest ein.

Die 28 NATO-Staaten wollen jetzt jedoch wieder die militärische Zusammenarbeit mit Russland intensivieren, wobei einige wenig strittige Punkte wie der Kampf gegen Piraten im Golf von Aden und im Indischen Ozean sowie um die Terrorbekämpfung durch Marineeinsätze im Mittelmeer und die Versorgung der NATO-Truppen in Afghanistan beschlossen werden dürften.

Strittige Themen sind beispielsweise der Einsatz der NATO in Georgien, das von den USA geplante Raketenschild in Osteuropa und der Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa.

Präsident von Honduras kämpft um die Macht

Das an Guatemala, Nicaragua und El Salvador grenzende Honduras, welches traditionell für den Export von Bananen bekannt ist, wird momentan zum Schauplatz eines Machtkampfes zwischen dem Präsidenten José Manuel Zelaya Rosales und den Militärführern und dem Obersten Gericht.

Der Machtkampf handelt von einem Verfassungsreferendum das unter Anderem vorsieht das der Präsident wiedergewählt werden kann. Dies wäre laut der Verfassung von 1982 unmöglich, was für Rosales bedeuten würde das er am 29. November zurücktreten müsste. Aus diesem Grund hat der oberste Gerichtshof dieses Referendum für unrechtmäßig erklärt.

Um das Referendum am 28. Juni wie geplant abhalten zu können hat der Präsident daher die Polizei angewiesen die Wahllokale zu schützen und Verteidigungsminister Edmundo Orellana Mercado sowie Armeechef Vásquez Velásquez aus ihren Ämtern entlassen. Als Reaktion darauf traten die Chefs des Heeres, der Marine und der Luftwaffe des 7,6-Millionen Staates zurück

Deutschland räumt den Weg für neue Schuldenberge frei

Das deutsche Bundeskabinett, das heißt die Versammlung von Bundeskanzlerin und Bundesministern, hat heute die Finanzplanung bis zum Jahr 2013 für die Bundesrepublik abgesegnet. Demnach würde der Schuldenberg des Staates um ganze 310 Milliarden Euro auf fast 1,8 Billionen Euro steigen.

Sogar eine noch höhere Neuverschuldung wäre möglich in dem Fall in dem der Bankenrettungsfond stärker in Anspruch genommen werden müsste.

86,1 Milliarden Euro an Schulden sollen alleine 2010 neu aufgenommen werden, womit Deutschland die höchste Neuverschuldung innerhalb eines Jahres in der Geschichte erreichen würde. Deutschland strapaziert hiermit die Defizitobergrenze des EU-Stabilitätspakts der vorsieht das ein Staat nur 3 % seines BIPs an Neuschulden aufnehmen darf. 2010 wird sich das Defizit jedoch auf geschätzte 6 % summieren.

Ab 2011 soll die Neuverschuldung hingegen wieder nachhaltig sinken, was durch Mehreinnahmen und gleichzeitige Ausgabensenkungen erreicht werden soll. Ab 2016 käme dann die kürzlich im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zum tragen die nur noch Neuschulden von 0,35 Prozent pro Jahr vorsieht.

Unregelmäßigkeiten bei iranischer Präsidentenwahl aufgedeckt

Bei den Präsidentenwahlen wurde der amtierende Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit 63 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. 34 Prozent der Stimmen entfielen auf seinen Konkurrenten Hussein Mussawi. Dieses Ergebnis verwunderte die Mussawi-Anhänger und so begannen diese ihre Proteste.

Während die Gesamtzahl der bei den Protesten im Iran umgekommenen Demonstranten heute auf 18 bis 25 gestiegen ist und die Zahl der Festnahmen 450 überschritten hat, hat der iranische Wächterrrat starke Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen festgestellt.

Demnach wurden in 50 Städten mehr Stimmen abgegeben als es Wahlberechtigte gab, was den dringenden Verdacht einer Wahlmanipulation nährt. Insgesamt könnte das Ergebnis so um 3 Millionen Stimmen verfälscht wurden sein. Ob diese Unregelmäßigkeit für den Ausgang der Wahl im Iran entscheidend war muss nun vom Wächterrat geklärt werden.

Mussawi drängt seine Anhänger unterdessen auf eine Fortführung der Proteste, rät allerdings zur Mäßigung, da durch das Verhalten der Polizei die Gefahr zu groß wäre.

Deutschland fordert Neuauszählung der Stimmen im Iran

Als Schande bezeichnen iranische Funktionäre die Kritik der westlichen Staaten an ihrem Vorgehen gegen die Proteste die aus den Präsidentschaftswahlen hervorgegangen waren. Bei den Wahlen ging der konservativere Mahmud Ahmadinedschad klar als Sieger hervor während sein Konkurrent, Mussawi der Reformer, mit einem überraschend schwachem Ergebnis verlor. Die Proteste entstanden aus dem Verdacht der Wahlfälschung, sodass die Demonstranten nun seit Verkündung des Wahlergebnisses eine Überprüfung und Nachzählung fordern. Auch im Auslang gingen tausende Menschen auf die Straße um gegen das Vorgehen zu protestieren.

Die Proteste an denen sich große Bevölkerungsteile im Iran beteiligen führen außerdem immer wieder zu Zusammenstößen mit Polizeikräften und konservativen Milizen. Im Verlauf der Konflikte sind bislang mindestens 13 Menschen umgekommen.

Doch nicht nur das gewaltsame Vorgehen zeichnet die iranische Regierung aus. So greift sie zunehmend zu Zensur, so ist die Ausweisung der BBC nur ein Indiz für die Einschränkung der freien Berichterstattung.

Nun hat nach Frankreich und Großbritannien auch Deutschland Stellung zu den Vorgängen im Iran bezogen. Die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, verkündete das sie von der iranischen Regierung die Wiederherstellung der Grundrechte des iranischen Volkes auf friedliche Demonstrationen frei von staatlicher Gewalt, die physische Freiheit von Oppositionellen und auf eine freie Berichterstattung fordert.

Der SPD-Spitzenkandidat Steinmeier geht weiter als die Bundeskanzlerin und fordert ganz klar die Aufklärung, das heißt Überprüfung, des Wahlergebnisses. Er warnt vor unabsehbaren Konsequenzen für den Fall das dies nicht geschehen wird.

Deutsche CDU zieht Koalition mit den Grünen in Betracht

Obwohl die wirtschaftsliberale deutsche FDP sich offen zur Koalition mit der konservativen CDU bekennt und andere Koalitionen nur flüchtig in Betracht zieht, ist die CDU offenbar nicht bereit sich ebenso stark festzulegen.

Und auch wenn der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, sich gegen eine Koalition ausspricht da er beispielsweise bei der Energiepolitik, der Steuerpolitik, der Finanzpolitik, aber auch in der für die Partei traditionall wichtigen Umweltpolitik.

Tatsächlich versucht die CDU sich aber den Grünen anzunähern, so ist der von CDU und CSU geplante Umweltpakt ein klares Zeichen in diese Richtung. Die Parteien stehen einer Koalition mit den Grünen daher offen gegenüber, was sich auch in den Aussagen des Wirtschaftsministers Guttenberg und des Innenministers Schäuble äußert die eine Koalition mit den Grünen längst nicht mehr ausschließen.

Ukrainisches Volk schrumpft

1989, also kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion (UDSSR) im Jahr 1991 durch den die Ukraine ihre  Unabhängigkeit erhielt, hatte das Land eine Einwohnerzahl von fünfzig Millionen Einwohnern.

Durch zahlreiche Probleme, wie die infolge der Wirtschaftskrise nach dem Zusammenbruch der UDSSR niedrige Lebenserwartung bei Männern (63 Jahre), der niedrigen Geburtenrate und einer starken Verbreitung von Infektionskrankheiten im europäischem Vergleich (1,5 Prozent der Bevölkerung sind HI-V positiv), aber auch durch die Auswanderung jüdischer Bürger in die USA und nach Israel, sinkt die Bevölkerung seitdem jedoch.

Diesen Januar hatte die Bevölkerung bei nur noch 45,963 Millionen Einwohnern gelegen. Davon waren ungefähr 78 Prozent Ukrainer. Die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe wird mir circa 17 Prozent von den Russen gestellt. Besonders stark sinkt, durch die bereits erwähnte Auswanderung bedingt, die Zahl der jüdischen Einwohner.

USA erkennen Klimawandel an

Obamas Regierung hat heute einen Regierungsbericht veröffentlicht. Demzufolge würde der in den USA durch die Bush-Regierung bislang umstrittene Klimawandel bereits stattfinden und sich in einer globalen Erwärmung, dem Ansteigen des Meeresspiegels und dem Gletscherschmelzen äußern. Dem Bericht zufolge wären die Folgen des Klimawandels für die Vereinigten Staaten in Hitzewellen, Hurrikans, Überschwemmungen und Dürre zu finden. Zudem würde die landwirtschaftliche Anbaufläche sich verkleinern da der mittlere Westen aufgrund des Klimawandels heißer würde.

Die neue Regierung will das Problem aber nicht wie die Bush-Regierung ignorieren, sondern etwas dagegen tun. Auch wenn man den Klimawandel der Studie zufolge nicht aufhalten, sondern nur abschwächen könne will die neue Regierung sich doch für ein Senken des Treibhausgasausstoßes einsetzen und schnell handeln.

Türkei drängt auf EU-Vollmitgliedschaft

Seit 2005 steht die Türkei mit der Europäischen Union in Beitrittsverhandlungen mit dem Ziel eines Türkeibeitritts. Im Rahmen dieser Verhandlungen hatte die Türkei Reformen ergriffen um sich den europäischen Staaten anzunähern.

Die CDU und die von ihr gestellte Bundeskanzlerin, Angela Merkel, spricht sich hingegen lediglich für eine priveligierte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Türkei aus, während der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu dies zurückweist. Er fordert eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. 

Bestärkt wird Davutoglu durch den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier der die Verhandlungen weiterhin vor dem Hintergrund des Zieles betrachtet die Türkei zu einem EU-Mitglied zu machen.

Der türkische Außenminister verkündet im Namen seines Landes das das Land alles tun werde um den EU-Beitritt zu erreichen. Im Gegenzug wurde aber auch Unterstützung der Türkei durch die EU gefordert. Eine der Maßnahmen die den Beitritt beschleunigen soll ist die Gründung einer deutsch-türkischen Universität in Istanbul.

Georgische Polizei schlägt Demonstration nieder

Seit Anfang April wird in der georgischen Hauptstadt Tiflis für den Rücktritt des Präsidenten Michail Saakaschwili demonstriert, der von den Demonstranten für den Verursacher des Russland-Georgien-Krieges gesehen wird. Saakschawili, der als Führer der Rosenrevolution 2003 im Januar 2004 mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurden war, weißt die Vorwürfe der Demonstranten von sich und verweigert den Rücktritt.

Im Verlauf des Krieges hatten die beiden Provinzen Südossetien und Abchasien die international umstrittene  Unabhängigkeit vom georgischem Staat erreicht.

Nun kam es vor der Haftanstalt in Tiflis, vor der es erst letzten Monat einen Zwischenfall gekommen war, erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Im Verlaufe der Auseinandersetzung wurden mehrere Dutzend Demonstranten von Polizisten mit Schlagstöcken niedergeschlagen. Zwanzig Demonstranten wurden verhaftet. Zusätzlich wurden die Kameras der beteiligten Journalisten beschlagnahmt. 

Offiziell spricht die Regierung von einem "kleinen Streit" in dessen Verlauf es keine Verletzen gab.

Gewalt im Iran wegen mutmaßlicher Wahlmanipulation

Der erzkonservative Mahmud Ahmadinedschad wurde gestern mit 62,63 Prozent wiedergewählt, während sein schärfster Herausforderer, der gemäßigte Mussawi hat den offiziellen Ergebnissen zufolge 33,75 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Damit blieb Mussawi klar hinter den Erwartungen.

Doch nicht nur deshalb wird das Wahlergebnis von Mussawi selbst und seinen Anhängern nicht anerkannt, so wurde Mussawis Wahlkampf stark sabotiert, beispielsweise über die Sperrung von Facebook und des SMS-Netzes das ein wichtiges Kommunikationsmittel für die Mussawi-Anhänger ist.

Doch während Mussawi den Rechtsweg gehen will und nun eine amtliche Wahlanulierung beantrag hat, wenden sich einige seiner Anhänger der Gewalt zu. Alleine auf dem Waliasr-Platz in Teheran haben sich 200 Demonstranten eine Schlacht mit der Polizei geliefert die mit dem Einsatz von Tränengas reagierte. Die zentrale Parole der gewaltsamen Demonstranten lautet "Tod dem Diktator".

Unterdessen verteidigte Ahmadinedschad die Wahl als rechtmäßig und fair. Er kritisierte im gleichem Atemzug andere Länder in denen das politische Geschehen von 2 bis 3 Parteien dominiert werde als undemokratisch und lobte das iranische System als echte Demokratie. Zudem kritisierte er andere Länder in denen der Bodensatz, zu denen er beispielsweise Homosexuelle zählte, von den Parteien um seine Stimmen umbuhlt werde. 

Der iranische Ayatholla Ali Chamenei, der als Reaktion auf Obamas Rede in Kairo des Hass seines Volkes auf die Vereinigten Staaten von Amerika betont hatte, fordert die Bevölkerung auf die Proteste zu beenden und sich hinter den Präsidenten zu stellen. 

Der wiedergewählte Präsident bezeichnet nun die Verhandlungen über das Atomprogramm für beendet, das heißt das er um jeden Preis daran festhalten will. Er bezeichnete seinen Sieg auch daher als Sieg über das unterdrückerische System (USA) das die Welt regiert.

Neue Sanktionen und Atomwaffen für Nordkorea

Nach wochenlangen Diskussionen um die Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat heute als Reaktion auf den unterirdischen Atomwaffentest und die Starts ballistischer Raketen eine neue Resolution verabschiedet. Auch China stimmte der Verschärfung der Sanktionen zu.

Die neue Resolution umfasst im Großen zwei Maßnahmen. Erstens die Untersuchung aller Frachtlieferungen nach Nordkorea auf Waffentechnik und zweitens darf Nordkorea zukünftig keine Finanztransaktionen mehr durchführen die im Verdacht stehen das Waffenprogramm zu unterstützen. 

Fernerwurde Nordkorea aufgefordert das Atomprogramm unverzüglich einzustellen, was Nordkorea jedoch zurückwies.

Die Sanktion stelle einen kriegerischen Akt dar und würde mit der Herstellung von waffenfähigem Plutonium  beantwortet, wobei hierbei nach der staatlichen Nachrichtenagentur Fortschritte gemacht würden. Auch andere Versuche Nordkorea zu isolieren würden militärisch beantwortet werden.

Sorgen dürfte Nordkorea einzig und allein Chinas Verhalten bereiten, das sich auf die Linie des UN-Sicherheitsrates begeben hat und Nordkoreas Vorgehen aufs Schärfste verurteilt. China als größter und größer werdender (+ 41 Prozent in 2008) Handelspartner mit einem Handelsvolumen von 2,8 Milliarden Dollar ist für das Land von enormer Bedeutung.

Schuldenbremse für Bund und Länder beschlossen

Die Finanzkrise brachte durch Konjunkturprogramme, Bankenbürgschaften und Rettungspakete wie die HRE - Verstaatlichung einen massiven Anstieg der Schulden von Bund und Ländern mit sich. 

Als Reaktion auf die wachsende Schuld wurde über die Einführung einer Schuldenbremse diskutiert, die heute vom Bundesrat bestätigt wurde.

Der neuen Grundgesetzänderung zufolge darf de Bund ab 2016 nur noch Neuschulden in Höhe von 0,35 Prozent des BIPs machen, die Länder müssen ab 2020 gar ganz ohne neue Schulden auskommen, wobei die finanzschwachen Länder allerdings unterstützt werden. Ausnahmen soll es im Falle von Katastrophen geben

NATO zieht sich teilweise aus dem Kosovo zurück

Seit 1998/99 befindet sich die NATO im Auftrag der UN im Kosovo, wo sie sich für die Freiheit und die Sicherheit der Kosovoalbaner einsetzte. Zu diesem Zweck wurde zeitweise auch serbisches Territorium bombadiert. Nach der Unabhänigkeitserklärung der neuen Republik Kosovo spannte sich die Situation erneut an, da die einseitige Unabhängigkeitserklärung von Serbien nicht unterstützt wurde, während ein Großteil der westlichen Staaten, nicht dabei ist beispielsweise Spanien, den Staat offiziell anerkannten.

Der deutsche Verteidigungsminister erklärte nun das die Zeit für einen teilweisen Rückzug aus der Region gekommen sei, da sich die Lage inzwischen beruhigt und stabilisiert habe. Laut seiner Aussage sollen die Truppen um 5.000 Mann von 15.000 auf 10.000 gesenkt werden. Ob allerdings von den 2.200 Bundeswehrsoldaten Truppen abgezogen werden ist fraglich, denn andere Länder haben bereits ihren kompletten Rückzug bekannt gegeben.

So will Spanien sein 600 Mann starkes Kontingent und Großbritannien seine 167 Soldaten vollständig zurückziehen.

Nordkorea vor neuem Raketentest

Nachdem erst gestern über das staatliche nordkoreanische Presseorgan, die Minju Choson, verkündet wurde das Nordkorea im Falle von auch nur leichter Provokation Gebrauch von Atomwaffen machen würde, hat Russland nun Informationen erhalten, wonach Nordkorea kurz vor einem neuen Raketentest mit einer Mittelstreckenrakete stehen würde.

Das Erlangen dieser Information war möglich, da Russland, nachdem es Nordkoreas Atomwaffentest offen als "direkten Bruch internationalen Rechts" bezeichnete, die ständige Überwachung nordkoreanischer Truppenbewegungen angeordnet hatte.

Unterdessen ist der UN-Sicherheitsrat immer noch zu keiner direkten Formulierung bezüglich einer neuen Resolution gegen den Staat gekommen, es wird allerdings von Fortschritten bei der als intensiv und produktiv beschriebenen Debatte berichtet.

Nordkorea droht mit Nuklearschlag

Morgen oder Übermorgen könnte es soweit sein: Der UN-Sicherheitsrat wird bald eine neue Resolution im Bezug auf Nordkorea verabschieden und damit auf die Raketen-, und Atomwaffentests des Landes reagieren. Vermutlich wird die Resolution eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea mit sich bringen.

Letztmals wurde eine UN-Resolution gegen das Land erwirkt, als dieses 2006 im Oktober das erste Mal erfolgreich eine Atombombe testete und so zur Atommacht wurde.

Nun drohte Nordkorea erstmals, das es auch mit Nuklearwaffen zuschlagen würde wenn es zum Krieg kommen würde. Es wurde durch die Staatszeitung Minju Choson betont, das Nordkorea auch im Falle einer nur leichten Souveränitätsverletzung bereit wäre um in den Krieg zu ziehen.

Deutschland hat Europa gewählt

Heute hat die Bundesrepublik Deutschland ihre Abgeordneten für das europäische Parlament gewählt. Die Wahlbeteiligung lag wie bei vorhergehenden Wahlen bei geringen vierzig Prozent.

Als Sieger der Wahl kann sich die FDP sehen, die mit 10,3 (ZDF) beziehungsweise 10,8 (infratest) um mehr als vier Prozent über dem Wahlergebnis der letzten Wahl liegt. 

Die SPD blieb erwartungsgemäß schwach, verlor aber gegenüber der Wahl 2004 nur sehr wenig Zuspruch (von 21,5 auf 21,3 bzw. 21 Prozent). Die CDU als zweite große Volkspartei konnte ihr Ergebnis von 36,5 auf 38,1 bzw. 38,3 Prozent verbessern.

Die Grünen halten ihren Wert von circa 12 Prozent.

Die Linkspartei ist mit 7,2 beziehungsweise 7,6 Prozent überraschend schwach.

Ebenfalls bemerkenswert ist, das immer mehr Deutsche sich für sonstige Parteien entscheiden, die aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde nicht ins Europaparlament einziehen können. 10,7 beziehungsweise 10,9 Prozent trafen bei dieser Wahl eine entsprechende Entscheidung.

Wahlen im Libanon: Von Familienbanden und Wahlgeschenken

Morgen, am 07.06.2009, werden die Parlamentswahlen im Libanon stattfinden und alle Anzeichen deuten auf ein Kopf-an-Kopf rennen zwischen der pro-westlichen "14. März"-Fraktion und der "8. März"-Fraktion die vom Iran und der Hisbollah unterstützt wird. Die "8.März" will die "14.März" als regierende Koalition im Libanon ablösen, wobei sie von der Familie Itani unterstützt wird, die bei der letzten Wahl noch die "14.März" unterstützt hatte. 

Häufig ist es im Libanon nämlich so, das die Abgabe einer Stimme den Interessen der Familie statt der politischen Ideologie der Partei entspricht. 

Und da diese Wahl so knapp wird, versuchen die Parteien ihre Wählerschaft bestmöglich zu mobilisieren, häufig werden im Ausland heimischen Libanesen hierfür Flugtickets zur Verfügung gestellt und auch andere Wahlgeschenke erfreuen sich großer Beliebtheit.

Nachdem das Land 29 Jahre von Syrien besetzt war, konnte es im jahr 2005 endlich den Rückzug der Syrischen Truppen erreichen.

IMK beschließt Killerspieleverbot

Die Innenministerkonferenz, an der alle Innenminister der 16 deutschen Bundesländer teilnehmen, hat sich heute auf ein Verbot von sogenannten Killerspielen verständigt. 

Das Verbot, das nach dem Willen der Innenminister noch vor Ende der Legislaturperiode vom Bundestag verabschiedet werden soll, sei eine Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden.

Uwe Schünemann, der niedersächsische Innenminister von der CDU, begründet die Entscheidung damit das die Hemmschwelle zur Gewalt durch diese Spiele sinken würde und Amokläufer sich vor ihren Amokläufen immer wieder mit solchen Spielen beschäftigt hätten.

Obama geht auf Muslime zu

Mit der Erlaubnis an den Iran Atomenergie friedlich zu nutzen und seiner Forderung an Israel nach einer Zwei-Staaten-Lösung im nahen Osten ist der amerikanische Präsident in seiner heutigen Rede in Kairo auf die muslimische Welt zugegangen.

Er erklärte zudem seinen Wunsch den Kreislauf von Misstrauen und Zwietracht zu durchbrechen und sich stattdessen auf gemeinsame Werte wie Gerechtigkeit, Toleranz und die Würde jedes einzelnen Menschen zu berufen.

Palästinas Präsident Abbas begrüßt Obamas Rede, die Hamas kritisieren aber das keine konkreten Schritte, beispielsweise gegen den Siedlungsbau Israels, eingeleitet wurden. Der iranische Ajatollah Ali Chamenei betonte lediglich den Hass seines Volkes gegen die USA.

US-Army gesteht Fehler im Afghanistankrieg

Von bedeutsamen Fehlern sprechen Vertreter der Armee der Vereinigten Staaten von Amerika, wenn sie an die Angriffe gegen mutmaßliche Talibanstellungen denken, bei denen afghanischen Untersuchungen zufolge alleine 140 Zivilisten bei jüngsten Angriffen in Bala Buluk den Tod fanden. 

Andere in Kabul stationierte US-Militärs dementieren die Berichte von Fehlern und verweisen auf die Aufklärungsarbeit mit Videos, was eindeutig den Aufenthalt von Terroristen in den Stellungen gezeigt habe.

Doch möglicherweise sind die Fehler nun Vergangenheit, denn der Befehlshaber David McKiernan wird durch McChrystal abgelöst, der den Schutz von Zivilisten und nicht den Kampf gegen Taliban zu seiner Hauptaufgabe machen will.

Kim Jong-il nominiert Nachfolger

Nach dem Nordkorea letzte Woche einen Atomwaffentest durchführte und einige Testraketen abschoss, bekam das südkoreanische Parlament nun neue Informationen über die politische Entwicklung in Nordkorea.

Demzufolge hätte Kim Jong-il seinen jüngsten Sohn Kim Jong Un als Nachfolger für die Herrschaft über Nordkorea nominiert. Das die Information jetzt als Licht kommt werten Experten als Zeichen dafür das Nordkorea bereits auf Kim Jong Un vereidigt wurde.

 Bereits im April wurde er Mitglied des Nationalen Verteidigungsausschuss des Landes, was für Viele ein Hinweis darauf war das Kim Jong-il seinen dritten (oder möglicherweise vierten) Sohn aus seiner dritten Ehe als Nachfolger wollte.

Israel übt für den Krieg

Es kam schon häufig vor das Teile der israelischen Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen möglichen Luftangriff den Ernstfall geprobt haben und die Sirene ertönte die die Bevölkerung anhielt sich in sichere Räume zu begeben.

Doch nun wird erstmals mit dem ganzen Land geprobt, wenn kommende Woche täglich die Luftschutzsirene ertönt. In 15 bis 60 Sekunden soll die Bevölkerung in Krisenregionen sich dann in Luftschutzräume begeben, während die Bevölkerung der Großstädte es nicht so eilig hat.

Damit reagiert Israel auf viele aktue Bedrohungen wie die Hisbollah oder die Hamas. Aber auch für den Fall eines iranischen Raketenangriffes will das Land gerüstet sein.

Südossetien wählt

Im August 2008 erklärten die beiden georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien mit russischer Unterstützung ihre Unabhängigkeit von Georgien. Russland möchte seitdem mit seiner Armee verhindern das Georgien erneut militärisch gegen die neuen Zwergstaaten vorgeht.

Heute fanden das erste Mal in der Geschichte des Landes Südossetien Parlamentswahlen statt, wobei der Präsident, Eduard Kokoity, seine Stimme ebenfalls abgab.

Nun entscheidet sich welche der Parteien, ob „Einheit", Kommunistische Partei, Volkspartei der Republik Südossetien oder Republikanische Sozialistische Partei, die meisten der 34 Mandate auf sich vereinigen kann.

Pakistan vor Sieg über Taliban

Die Region Swat des Landes Pakistan könnte das erste Mal seit Jahren von der Taliban befreit werden. Die momentan 15.000:2.000 Mann überlegene pakistanische Armee konnte erst am Samstag die Stadt Mingora von der Taliban zurückerobern und ist nun zuversichtlich die Taliban endgültig zu schlagen nachdem bereits 1200 Taliban-Anhänger im Rahmen dieser dritten Offensive getötet wurde.

Das Flüchtlingswerk UNHCR spricht unterdessen von 2,4 Millionen Vertriebenen aufgrund der Gefechte.

Von nun an soll es nach Aussagen der pakistanischen Armee nur noch eine Frage von wenigen Tagen sein bis die Taliban aus Pakistan, genauer aus den Regionen Swat und Buner, vollständig vertrieben sein wird.

Bosnischer Regierungschef bleibt vorerst im Amt

Der Regierungschef Bosniens, Nedzad Brankovic, trat vergangen Mittwoch von seinem Amt zurück. Grund dafür war die Wahl Tihics zum Vorsitzenden der muslimischen Partei Bosniens, der SDA. Brankovic könnte nicht mit dem fehlendem Vertrauen durch den Parteivorsitzenden, der Brankovics Rücktritt forderte weiterregieren.

Begründet wurde Tihics Forderung mit dem Prozess gegen Brankovic und 60 mutmaßliche Komplizen wegen Veruntreuung.

Vorerst jedoch wird die amtierende Regierung im Amt bleiben, denn Brankovic hat nach der Bekanntgabe seines Rücktrittes eine Urlaubsfahrt unternommen. Die Präsidentin der autonomen Region Bosnien-Herzegowinas kann daher nicht, da man den Regierungschef nicht wegen Urlaub entlassen kann, den Rücktritt akzeptieren. 

Obama drängt Israel zur Zweistaatenlösung

Der amerikanische Präsident Barrack Obama ändert die außenpolitische Beziehung zu dem engem Verbündeten Israel. Grund dafür ist offenbar ein Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas.

So fordert Obama Israel offen auf den Siedlungsbau in besetzten Gebieten zu stoppen und nach Möglichkeiten für eine Zweistaatenlösung zu suchen. Da die Palästinenser gegenwärtig ihren Verpflichtungen im Friedensprozess nachkommen, sei es nun an der Zeit das Israel ebenfalls seinen Beitrag leisten solle.

Im Austausch gegen Frieden und ein Ende antisemitischer Propaganda hat Israel den palästinensischen Gebieten daraufhin ein Ende des Siedlungsausbaus versprochen.

Das Treffen Obamas mit dem Palästinenserpräsident war jedoch nur der Auftakt zum neuem außennpolitischen Kurs der USA im nahen Osten. So wird er am 3. Juni mit dem König von Saudi-Arabien zusammentreffen und am 4. Juni eine Rede an die islamische Welt richten.

Südkorea in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt

Die Südkoreanische Armee und die in Südkorea stationierten Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika wurden heute morgen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt und die Überwachung von Grenzregionen zu Nordkorea verschärft.

Grund ist die Drohung Nordkoreas im Zweifelsfall erneut Kampfhandlungen gegen Südkorea aufzugreifen, sollte die Mitgliedschaft des Südens in einer US-Initiative zum Schutz vor der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (PSI) praktische Konsequenzen für Nordkorea haben.

Die fünfte Auflösung des Waffenstillstandsabkommens im Koreakrieg, der seit 1950 andauerd, durch Nordkorea wird auch von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) sehr ernst genommen, die ankündigten dem südkoreanischem Staat beizustehen.

Nach dem Raketentest und der darauf folgenden Verurteilung durch die UN hatte Nordkorea sein Atomprogramm wieder aufgenommen und einen Atombombentest durchgeführt. Zudem wurden weitere Raketen durch die nordkoreanische Regierung getestet. Aus diesen Gründen kündigte der UN-Sicherheitsrat, diesmal auch mit Unterstützung durch China und Russland, weitere Auktionen gegen das Regime von Kim Jong-il an.

Nordkorea droht mit Wiederaufnahme der Kampfhandlungen

Am Ende des von 1950-1953 dauernden Koreakrieges unterzeichnete der von der Sowjetunion unterstütze Staat Nordkorea mit dem von den USA unterstütztem Süden einen Waffenstillstand. Der Krieg wurde formal nie beendet.

Doch nun ist der wackelige Frieden zwischen den beiden Staaten erneut in Gefahr, denn als Reaktion auf den Beitritt Südkoreas zur US-Initiative gegen Massenvernichtungswaffen, kurz PSI, hat Nordkorea klargestellt, das diese Aktion als Kriegsakt gewertet wird. Aus diesem Grund sehe Nordkorea sich von nun an nicht mehr an das Waffenstillstandsabkommen gebunden.

Ferner drohte Nordkorea, für den Fall das der Süden seine Schiffe durchsuchen oder beschlagnahmen würde wie von der PSI vorgesehen, mit einer Wiederaufnahme der Kampfhandlung.

Unterdessen berät die UN noch über geeignete Verschärfungen der Sanktionen gegen den Staat aufgrund des kürzlichen Atomwaffentests.

Berlusconi in Bedrängnis

Der zweiundsiebzigjährige Silvio Berlusconi, Ministerpräsident, Vorsitzender der Popolo della Libertà und Medienmogul, muss nun ernsthaft um seine Position als Regierungschef der italiensichen Republik (Repubblica Italiana) bangen.

So fordern viele Oppositionsparteien wie die IDV den Rücktritt. Diese Partei hat auch bereits ein Misstrauensvotum initiiert. Auch die katholische Kirche spricht von einem Moralverfall und sogar seine Frau Veronica Lario dreht ihm den Rücken zu und hat die Scheidung angekündigt.

Grund für all diese Ereignisse ist das Berlusconi Kontakte zu der achtzehnjährigen Noemi aus Neapel unterhalten hat mit der er unter Anderem auch, als sie noch 17 Jahre alt war, Silvester gefeiert hatte und er ihr jetzt an ihrem 18. Geburtstag einen persönlichen Besuch abgestattet hatte.

Zudem war erst vor Kurzem Berlusconis Anwalt wegen Korruption verurteilt wurden, was Berlusconi ebenso Kritik einbrachte.

Doch Berlusconi äußerte sich zuversichtlich das er am Ende, wenn der von "Linksextremisten" verursachte Skandal vorüber sei, wieder alle Italiener auf seiner Seite haben wird.

HIV weiter auf dem Vormarsch

Der Trend der letzten Jahre (seit 2001) setzt sich in Deutschland weiter fort, denn noch immer steigen die Zahlen der jährlich diagnostizierten HIV-Neuansteckungen in Deutschland weiter. So gab es im Jahre 2008  2806 diagnostizierte Neuinfektionen mit dem Virus, was gegenüber dem Vorjahr (2007) eine Steigerung von 32 Infektionen oder 1,153 % bedeuten würde.

Zwar wird durch die hohe Inkubationszeit des Virus nicht unbedingt die Zahl der Neuinfizierungen sondern nur der erkannten Neuinfektionen angegeben, trotzdem ist der Trend erschreckend. So verdoppelten sich die diagnostizierten Neuinfektionen seit 2001.

Besonders bedroht sind weiterhin Homosexuelle, denn ihr Anteil an den Neuinfektionen liegt noch immer bei 65 %,während 17 Prozent sich beim heterosexuellem Geschlechtsverkehr infizierten.

Der Drogenkonsum, bei dem man sich über das gemeinsame Benutzen von Spritzbesteck infiziert, führte dieses Jahr zu 123 diagnostizierten Neuerkrankungen, was jedoch einen Rückgang von 5 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet. 

Ein kleiner Teil der Neuinfizierten wird auch von seinen Eltern bei der Geburt infiziert. Dieses Jahr waren 21 Kinder davon betroffen.

Als Erfolg wird jedoch die steigende Nutzung von Kondomen gefeiert, so wurden 2008 215 Millionen Kondome und damit mehr als je zuvor in Deutschland abgesetzt.

81 Prozent der Deutschen nutzen nun in der Anfangsphase einer Beziehung Kondome.

Nordkorea testet erneut Atomwaffen

Der UN-Resolution mit der Nummer 1718 zum Trotz, die es Nordkorea verbietet Atomtests zu veranstalten, hat Nordkorea heute erneut eine Nuklearwaffe im Nordosten des eigenen Landes getestet.

Der Bombentest der Bombe mit einer geschätzten Stärke von zehn bis 20 Kilotonnen, was der einer Hiroschima-Bombe entsprechen würde, wurde von nordkoreanischer Seite mit einer "Stärkung seiner nuklearen Abschreckung und Selbstverteidigung" begründet. 

Scharfe Kritik erhält Nordkorea unterdessen von den Staaten Japan, Frankreich, Deutschland und den USA. Aber auch Südkorea und China lehnen den Test entschlossen ab.

Als Reaktion auf dieses Verhalten fordert Japan die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung der UN und auch viele andere Staaten befürworten nun noch härtere Sanktionen gegen den Staat.

Von Südkorea werden zudem weitere Vermutungen über die Beweggründe des Tests angestellt, so habe man den Abschuss von Raketen regestriert, weswegen es möglich wäre das Nordkorea den Atomwaffentest als Vorwand für weitere Langstreckenraketentests genutzt hat. Ein ähnlicher Test wurde erst vor kurzem von der UN scharf verurteilt und führte zur Wiederaufnahme des nordkoreanischen Atomprogramms.