Sonntag, 19. Juli 2009

Grüne liebäugeln mit der Linkspartei

Die deutsche Bundestagspartei Bündnis 90/ Die Grünen, traditioneller Koalitionspartner der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), hat heute bekannt gegeben, dass sie grundsätzlich zu einem Bündnis mit der Linkspartei bereit wäre.

Das Pikante dabei: Die SPD hat eine Koalition mit der Linkspartei bereits zuvor ausgeschlossen, da diese aus ihrer Sicht "nicht regierungsfähig" ist. Demzufolge werden die Verhandlungen ohne Zustimmung des möglichen Koalitionspartners geführt. Die Grünen sehen jedoch die Atompolitik der SPD als Zeichen dafür, das sie keinen Wahlsieg möchte, sondern die große Koalition weiterführen will - aus diesem Grund seien auch derartige Verhandlungen richtig.

Der Spitzenkandidat der Partei, Jürgen Trittin, stellte aber "ein paar unverrückbare Eckpunkte" auf, die er - wie bei der Landtagswahl in Hessen - als Grundlage für eine Zusammenarbeit sehe. Eine davon ist der vorzeitige Atomausstieg der Bundesrepublik. Das Fortführen von UN-Einsätzen im Ausland wäre zudem genauso unverhandelbar, wie eine Pro-EU-Haltung.

FAZIT

Dieser Schritt, das Abweichen der Grünen von der Partnerschaft mit der SPD, bestätigt mich in meinem schlimmen Verdacht, das die Große Koalition nach der Bundestagswahl weiterhin bestehen wird. Da ich diese Regierung für sehr freiheitsfeindlich und etwas unfähig halte.

Kommentare:

  1. Was Dein Fazit angeht, so stimme ich Dir insofern zu, als dass ich die große Koalition auch nicht mehr sehen mag.

    Die mögliche Partnerschaft von "dunkelrot" und grün ist aber aus meiner Sicht kein Schritt in die falsche Richtung. Denn nur wenn die kleinen Parteien miteinander reden, kann eventuell eine Mehrheit jenseits der großen Koalition entstehen.

    Rot-rot-grün muss eine Alternative sein, weil ansonsten nur schwarz-gelb oder schwarz-rot in Betracht kommt.

    Ich finde auch dass jede gewählte Partei (ja selbst die braunen) es verdient in ein Gespräch über Regierungsmöglichkeiten einbezogen zu werden.

    Denn jede Partei, die es schafft über die schon ohnehin schwierige 5-Prozent-Hürde zu springen, ist von einer erklecklichen Zahl von Bürgern (resp. dem Souverän einer Demokratie) gewählt. Somit halte ich es für eine Missachtung des Wählerwillens, diese nicht in die Überlegungen zu einer Regierungsbildung einzubeziehen.

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  2. Ja gut, da hast du natürlich recht. Ich denke aber nicht das diese Koaliton wesentlich bessere Arbeit leisten würde als die Große Koalition. Am Besten fände ich noch die Ampel-Koalition, da die gesellschaftsliberalen Grünen und die wirtschaftsliberale FDP aus meiner Sicht sehr viele Schnittpunkte haben und gemeinsam einen starken Gegenpol zur CDU bilden könnten.

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