Südossetien wählt

Im August 2008 erklärten die beiden georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien mit russischer Unterstützung ihre Unabhängigkeit von Georgien. Russland möchte seitdem mit seiner Armee verhindern das Georgien erneut militärisch gegen die neuen Zwergstaaten vorgeht.

Heute fanden das erste Mal in der Geschichte des Landes Südossetien Parlamentswahlen statt, wobei der Präsident, Eduard Kokoity, seine Stimme ebenfalls abgab.

Nun entscheidet sich welche der Parteien, ob „Einheit", Kommunistische Partei, Volkspartei der Republik Südossetien oder Republikanische Sozialistische Partei, die meisten der 34 Mandate auf sich vereinigen kann.

Pakistan vor Sieg über Taliban

Die Region Swat des Landes Pakistan könnte das erste Mal seit Jahren von der Taliban befreit werden. Die momentan 15.000:2.000 Mann überlegene pakistanische Armee konnte erst am Samstag die Stadt Mingora von der Taliban zurückerobern und ist nun zuversichtlich die Taliban endgültig zu schlagen nachdem bereits 1200 Taliban-Anhänger im Rahmen dieser dritten Offensive getötet wurde.

Das Flüchtlingswerk UNHCR spricht unterdessen von 2,4 Millionen Vertriebenen aufgrund der Gefechte.

Von nun an soll es nach Aussagen der pakistanischen Armee nur noch eine Frage von wenigen Tagen sein bis die Taliban aus Pakistan, genauer aus den Regionen Swat und Buner, vollständig vertrieben sein wird.

Bosnischer Regierungschef bleibt vorerst im Amt

Der Regierungschef Bosniens, Nedzad Brankovic, trat vergangen Mittwoch von seinem Amt zurück. Grund dafür war die Wahl Tihics zum Vorsitzenden der muslimischen Partei Bosniens, der SDA. Brankovic könnte nicht mit dem fehlendem Vertrauen durch den Parteivorsitzenden, der Brankovics Rücktritt forderte weiterregieren.

Begründet wurde Tihics Forderung mit dem Prozess gegen Brankovic und 60 mutmaßliche Komplizen wegen Veruntreuung.

Vorerst jedoch wird die amtierende Regierung im Amt bleiben, denn Brankovic hat nach der Bekanntgabe seines Rücktrittes eine Urlaubsfahrt unternommen. Die Präsidentin der autonomen Region Bosnien-Herzegowinas kann daher nicht, da man den Regierungschef nicht wegen Urlaub entlassen kann, den Rücktritt akzeptieren. 

Obama drängt Israel zur Zweistaatenlösung

Der amerikanische Präsident Barrack Obama ändert die außenpolitische Beziehung zu dem engem Verbündeten Israel. Grund dafür ist offenbar ein Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas.

So fordert Obama Israel offen auf den Siedlungsbau in besetzten Gebieten zu stoppen und nach Möglichkeiten für eine Zweistaatenlösung zu suchen. Da die Palästinenser gegenwärtig ihren Verpflichtungen im Friedensprozess nachkommen, sei es nun an der Zeit das Israel ebenfalls seinen Beitrag leisten solle.

Im Austausch gegen Frieden und ein Ende antisemitischer Propaganda hat Israel den palästinensischen Gebieten daraufhin ein Ende des Siedlungsausbaus versprochen.

Das Treffen Obamas mit dem Palästinenserpräsident war jedoch nur der Auftakt zum neuem außennpolitischen Kurs der USA im nahen Osten. So wird er am 3. Juni mit dem König von Saudi-Arabien zusammentreffen und am 4. Juni eine Rede an die islamische Welt richten.

Südkorea in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt

Die Südkoreanische Armee und die in Südkorea stationierten Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika wurden heute morgen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt und die Überwachung von Grenzregionen zu Nordkorea verschärft.

Grund ist die Drohung Nordkoreas im Zweifelsfall erneut Kampfhandlungen gegen Südkorea aufzugreifen, sollte die Mitgliedschaft des Südens in einer US-Initiative zum Schutz vor der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (PSI) praktische Konsequenzen für Nordkorea haben.

Die fünfte Auflösung des Waffenstillstandsabkommens im Koreakrieg, der seit 1950 andauerd, durch Nordkorea wird auch von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) sehr ernst genommen, die ankündigten dem südkoreanischem Staat beizustehen.

Nach dem Raketentest und der darauf folgenden Verurteilung durch die UN hatte Nordkorea sein Atomprogramm wieder aufgenommen und einen Atombombentest durchgeführt. Zudem wurden weitere Raketen durch die nordkoreanische Regierung getestet. Aus diesen Gründen kündigte der UN-Sicherheitsrat, diesmal auch mit Unterstützung durch China und Russland, weitere Auktionen gegen das Regime von Kim Jong-il an.

Nordkorea droht mit Wiederaufnahme der Kampfhandlungen

Am Ende des von 1950-1953 dauernden Koreakrieges unterzeichnete der von der Sowjetunion unterstütze Staat Nordkorea mit dem von den USA unterstütztem Süden einen Waffenstillstand. Der Krieg wurde formal nie beendet.

Doch nun ist der wackelige Frieden zwischen den beiden Staaten erneut in Gefahr, denn als Reaktion auf den Beitritt Südkoreas zur US-Initiative gegen Massenvernichtungswaffen, kurz PSI, hat Nordkorea klargestellt, das diese Aktion als Kriegsakt gewertet wird. Aus diesem Grund sehe Nordkorea sich von nun an nicht mehr an das Waffenstillstandsabkommen gebunden.

Ferner drohte Nordkorea, für den Fall das der Süden seine Schiffe durchsuchen oder beschlagnahmen würde wie von der PSI vorgesehen, mit einer Wiederaufnahme der Kampfhandlung.

Unterdessen berät die UN noch über geeignete Verschärfungen der Sanktionen gegen den Staat aufgrund des kürzlichen Atomwaffentests.

Berlusconi in Bedrängnis

Der zweiundsiebzigjährige Silvio Berlusconi, Ministerpräsident, Vorsitzender der Popolo della Libertà und Medienmogul, muss nun ernsthaft um seine Position als Regierungschef der italiensichen Republik (Repubblica Italiana) bangen.

So fordern viele Oppositionsparteien wie die IDV den Rücktritt. Diese Partei hat auch bereits ein Misstrauensvotum initiiert. Auch die katholische Kirche spricht von einem Moralverfall und sogar seine Frau Veronica Lario dreht ihm den Rücken zu und hat die Scheidung angekündigt.

Grund für all diese Ereignisse ist das Berlusconi Kontakte zu der achtzehnjährigen Noemi aus Neapel unterhalten hat mit der er unter Anderem auch, als sie noch 17 Jahre alt war, Silvester gefeiert hatte und er ihr jetzt an ihrem 18. Geburtstag einen persönlichen Besuch abgestattet hatte.

Zudem war erst vor Kurzem Berlusconis Anwalt wegen Korruption verurteilt wurden, was Berlusconi ebenso Kritik einbrachte.

Doch Berlusconi äußerte sich zuversichtlich das er am Ende, wenn der von "Linksextremisten" verursachte Skandal vorüber sei, wieder alle Italiener auf seiner Seite haben wird.

HIV weiter auf dem Vormarsch

Der Trend der letzten Jahre (seit 2001) setzt sich in Deutschland weiter fort, denn noch immer steigen die Zahlen der jährlich diagnostizierten HIV-Neuansteckungen in Deutschland weiter. So gab es im Jahre 2008  2806 diagnostizierte Neuinfektionen mit dem Virus, was gegenüber dem Vorjahr (2007) eine Steigerung von 32 Infektionen oder 1,153 % bedeuten würde.

Zwar wird durch die hohe Inkubationszeit des Virus nicht unbedingt die Zahl der Neuinfizierungen sondern nur der erkannten Neuinfektionen angegeben, trotzdem ist der Trend erschreckend. So verdoppelten sich die diagnostizierten Neuinfektionen seit 2001.

Besonders bedroht sind weiterhin Homosexuelle, denn ihr Anteil an den Neuinfektionen liegt noch immer bei 65 %,während 17 Prozent sich beim heterosexuellem Geschlechtsverkehr infizierten.

Der Drogenkonsum, bei dem man sich über das gemeinsame Benutzen von Spritzbesteck infiziert, führte dieses Jahr zu 123 diagnostizierten Neuerkrankungen, was jedoch einen Rückgang von 5 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet. 

Ein kleiner Teil der Neuinfizierten wird auch von seinen Eltern bei der Geburt infiziert. Dieses Jahr waren 21 Kinder davon betroffen.

Als Erfolg wird jedoch die steigende Nutzung von Kondomen gefeiert, so wurden 2008 215 Millionen Kondome und damit mehr als je zuvor in Deutschland abgesetzt.

81 Prozent der Deutschen nutzen nun in der Anfangsphase einer Beziehung Kondome.

Nordkorea testet erneut Atomwaffen

Der UN-Resolution mit der Nummer 1718 zum Trotz, die es Nordkorea verbietet Atomtests zu veranstalten, hat Nordkorea heute erneut eine Nuklearwaffe im Nordosten des eigenen Landes getestet.

Der Bombentest der Bombe mit einer geschätzten Stärke von zehn bis 20 Kilotonnen, was der einer Hiroschima-Bombe entsprechen würde, wurde von nordkoreanischer Seite mit einer "Stärkung seiner nuklearen Abschreckung und Selbstverteidigung" begründet. 

Scharfe Kritik erhält Nordkorea unterdessen von den Staaten Japan, Frankreich, Deutschland und den USA. Aber auch Südkorea und China lehnen den Test entschlossen ab.

Als Reaktion auf dieses Verhalten fordert Japan die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung der UN und auch viele andere Staaten befürworten nun noch härtere Sanktionen gegen den Staat.

Von Südkorea werden zudem weitere Vermutungen über die Beweggründe des Tests angestellt, so habe man den Abschuss von Raketen regestriert, weswegen es möglich wäre das Nordkorea den Atomwaffentest als Vorwand für weitere Langstreckenraketentests genutzt hat. Ein ähnlicher Test wurde erst vor kurzem von der UN scharf verurteilt und führte zur Wiederaufnahme des nordkoreanischen Atomprogramms.

Internetzensur im Iran

Der Wahlkampf für das Präsidentenamt im Iran wird für den Herausforderer Hussein Mussawi (rechts) nun nicht gerade einfacher.

Die iranische Regierung beschloss nämlich jüngst das Portal Facebook zu sperren was von der Opposition zur Verbreitung ihrer politischen Ansichten genutzt wurde.

Der ultrakonservativgesinnte Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad könnte daher von der Sperrung bei der Wahl am 12.06. profitieren.

Laut der CNN wird beim Versuch die Seite im Iran aufzurufen die Meldung "Diese Seite ist nicht erreichbar" in der Amtssprache Farsi (Persisch) ausgegeben.

Die Sprecherin von Facebook bezeichnete diese Sperrung als eine Schande.

Finanzkrise trifft Afrika

Zuerst sah es so aus als würde Afrika weitestgehend unbeschadet aus der Krise hervorgehen, da die afrikanischen Banken sich nur mit Kundeneinlagen und nicht mit ausländischen Krediten aufgebaut haben.

Inzwischen ist jedoch klar, dass Afrika, besonders aufgrund des niedrigen Rohstoffpreises und der sinkenden Nachfrage Europas und der USA nach afrikanischen Produkten, sehr stark von der Krise getroffen werden wird.

So soll das BIP in den afrikanischen Staaten sich dieses Jahr im Durchschnitt halbieren, wobei exportabhängige Nationen wie Nigeria (80 % der Einnahmen stammen aus Erdöl) besonders stark getroffen werden.

Wichtige Beiträge im Kampf gegen die Armut leisten in diesen Zeiten Verwandte aus dem Ausland die Geld an ihre Familien in der Heimat schicken. Doch auch diese Einkünfte könnten bald stark einbrechen wenn die Verwandten im Ausland ihren Job verlieren und nicht mehr in der Lage sind Geld in die afrikanischen Länder zu schicken.

Unterdessen haben die führenden 20 Nationen der Welt eine Aufstockung ihres Anteils am Internationalen Währungsfond beschlossen, der nun mehr Geld an die afrikanischen Staaten verteilen kann. Allerdings stellt der IWF für die afrikanischen Staaten auch ein Problem dar, da dieser seine Unterstützung häufig von politischen Zugeständnissen abhängig macht.

Horst Köhler bleibt Bundespräsident

Mit 613 Stimmen wurde Horst Köhler heute im Reichstag mit einer Stimme über der absoluten Mehrheit im Amt des Bundespräsidenten bestätigt. Damit bleibt Horst Köhler weitere 5 Jahre, also bis 2014, im Amt.

Seine stärkste Konkurrentin, Gesine Schwan, konnte unterdessen nur 503 Stimmen auf sich vereinigen, obwohl die Grünen und die SPD die hinter ihr standen auf 514 Sitze im Reichstag kommen.

Weit abgeschlagen, aber noch weit vor dem rechtsgesinnten Frank Rennicke (4 Stimmen), findet sich der Schauspieler Peter Sodann als Kandidat der Linkspartei mit 91 Stimmen.

Demnach gaben 10 der 1223 Delegierten keine Stimme ab und 2 der Stimmen waren ungültig.

Erstes Posting

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Bei entsprechend positiver Resonanz würde ich auch über das Erstellen eines Videopodcasts für diese Seite nachdenken.

Greeetz

Patrick