Donnerstag, 23. Juli 2009

Präsidentschaftswahl in Kirgisien und die Proteste

Bei der heutigen Präsidentschaftswahl in Kirgisien waren 51,33 Prozent der Kirgisen, das heißt 2,7 von 5,26 Millionen, wahlberechtigt. Hiervon nahmen rund 61 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 31,3 Prozent der Bevölkerung oder 1,647 Millionen Kirgisen, die Gelegenheit wahr.

Überraschend deutlich, nämlich mit einer 2/3-Mehrheit, siegte der amtierende Präsident Kurmanbek Bakijew über seine Konkurrenten. Sein schärfster Konkurrent Almasbek Atambajew kam auf lediglich zwölf Prozent der Stimmen. Die Opposition äußert im Rahmen ihrer Behauptungen Bakijew würde die Meinungsfreiheit einschränken und die Opposition unterdrücken Bedenken, nach denen sie von Wahlfälschung ausgeht.

Als Reaktion darauf wurde die Wahl kurz darauf von der zentrale Wahlkommission für gültig erklärt, obwohl schon im Verlauf der Wahl Unregelmäßigkeiten auftauchten.

Um Massenproteste wie im Iran im Keim zu ersticken bot die Regierung anschließend 5.000 Sicherheitskräfte in Bischkek, der Hauptstadt des zentralasiatischen Landes auf. Diese haben dann mit Schlagstöcken und Warnschüssen eine Demonstration von ungefähr 1.000 Oppositionellen aufgelöst.

Das Ergebnis wird allerdings erst morgen offiziell verkündet.

FAZIT

Hierbei fühlt man sich direkt an den Iran erinnert: Unheimlich klarer Sieg für den Präsidenten, unwahrscheinlich schwaches Ergebnis für den schärfsten Konkurrenten, Niederschlagung der Demonstrationen. Ich bin fast überzeugt davon das die Wahl genauso wie im Iran nicht mit Rechten Dingen zugegangen ist und der aus der Tulpenrevolution im Jahr 2005 hervorgegangene Präsident sich nur mit allen Mitteln an der Macht halten will.

Kommentare:

  1. wirklich, als ich die Überschrift gesehen hab,musste ich gleich an den iran denken. ist das jetzt die regel in den Ländern dieser region, das proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, bloss weil das Volk ne andere Meinung hat und dann natürlich den verdacht des wahlbetruges äussert.

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  2. Also, als erstes ist mir die Wahlberechtigung ins Auge gefalen. Mehr als die Hälfte des Volkes war nicht mal berechtigt. Aber das trägt ja nichts zur Sache bei, ich gehe auch von einer Schiebung aus, gerade weil es in diesen Regionen häufig ist, was schade ist!

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