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Mittwoch, 12. August 2009

Krawalle in Honduras

Ein einziger Schuss eines Verkehrspolizisten verwandelte die friedlichen Demonstrationen in der Hauptstadt Tegucigalpa und der Wirtschaftsmetropole San Pedro in gewaltsame Krawalle. Die Demonstration die dem Zweck gewidtmet ist den im Exil lebendem Präsidenten José Manuel Zelaya Rosales wieder an die Staatsspitze zu bringen  wurde am Abend durch eine nächtliche Ausgangssperre und massives Polizeiaufgebot vorerst beendet. 

Rosales deutet dies als Zeichen der Angst durch die Militärregierung unter der Führung Roberto Michelettis. Michelletti will das Amt des Präsidenten bis zur vorgezogenen Präsidentschaftswahl im November behalten um Rosales an weiteren verfassungsfeindlichen Aktionen zu hindern - zuvor hatte dieser versucht die Verfassung so zu ändern das er, u.A., wiedergewählt werden könnte.

Nachdem die Militärregierung den Kompromissvorschlag des Präsidenten der Costa Rica, Oscar Arias, abgelehnt hatte, wonach Zelaya bis November ins Amt hätte zurückkehren können, hatte Zelaya angekündigt seine rechtmäßige Position auf anderem Wege wiedereinzunehmen.

FAZIT

Es ist offensichtlich das Zelaya sich eine Quasi-Diktatur wie in Venezuela gewünscht hat um länger im Amt zu bleiben und mehr Befugnisse zu erlangen, was natürlich gegen die Verfassung verstoßen würde. Allerdings wäre das Ganze durch ein Referendum legitimiert gewesen, das heißt es wäre ein demokratischer Entschluss gewesen, weswegen Zelaya natürlich weiterhin der rechtmäßige Präsident des Staates Honduras sein muss. Die Militärregierung sollte sich um einen zufriedenstellenden Kompromiss bemühen und aufhören eine bürgerkriegsähnliche Atmosphäre in der traditionellen "Bananenrepublik" zu schaffen.

Samstag, 25. Juli 2009

Zelayas Rückkehr nach Honduras

Während die Proteste im Iran, ob der unregelmäßig abgelaufenen Präsidentschaftswahl, sich heute fortgesetzt haben und sogar ein Todesopfer aus ihnen hervorgegangen ist, kehrte der hondurische Präsident José Manuel Zelaya Rosales wieder in das Land zurück, aus dem er erst vor Kurzem verbannt wurde.

Jedoch befand er sich insgesamt nur eine Stunde in Honduras, bevor er sich wieder nach Nicaragua zurückzog. Während seiner kurzen Rückkehr wurde ihm jedoch umso stärkere Unterstützung zuteil, was sich an massenhaft Unterstützern zeigte, die Zelaya eskortierten - und das obwohl die Militärregierung mit Ausgangssperren und Polizeiaufgeboten eben jene Unterstützung verhindern wollten. Hierzu setzten sie auch Tränengas gegen die Demonstranten ein.

Der nicaraguanische Präsident der UN-Vollversammlung, Miguel d'Escoto Brockmann, bezeichnete Zelayas Vorgehen als heldenhaft, während die amerikanische Regierung von einer waghalsigen Aktion spricht.

Der Präsident und sein Außenminister die bald zu einem Gipfeltreffen in die USA aufbrechen werden, sagten im Rahmen der Aktion die eine Rückkehr Zelayas nach Tegucigalpa und einen erneuten Machtwechsel zum Ziel hatte, das die USA jegliche Unterstützung für die Militärregierung einstellen sollten.

FAZIT

Die Militärregierung scheint eine ziemlich sichere Machtposition zu besitzen wenn die Polizei sich ihrem Willen statt dem ihres Präsidenten fügt. Ich befürchte das Zelayas Rückkehr zur Macht deutlich schwieriger werden könnte als er es sich selbst vorstellt.