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Montag, 29. Juni 2009

Wächterrat bestätigt Wahlergebnis im Iran

Obwohl der Wächterrat schwere Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl im Iran festgestellt hatte, es wurden 3 Millionen Stimmen mehr abgegeben als es Wahlberechtigte gab, wurde das Wahlergebnis, das heißt der Sieg Ahmadinedschads, heute vom Wächterrat offiziell bestätigt.

Nachdem rund zehn Prozent der abgegebenen Stimmen vor laufenden Kameras nachgezählt wurden, wäre das Wahlergebnis dem Ajatollah Ahmed Dschannati zufolge rechtmäßig.

Die Opposition die von dem bei den Wahlen unterlegenem Hussein Mussawi geführt wird möchten sich mit diesem Ergebnis allerdings nicht zufrieden geben und fordern eine vollständige Annulierung der Wahl um das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen.

Bei massiven Protesten, den größten im Iran seit der islamischen Revolution 1979, hatten die Anhänger der Opposition zuvor ihren Glauben kundgetan, das es sich bei dem Ergebnis um Wahlbetrug handeln müsse und so die Nachzählung erreicht. Im Laufe der Demonstrationen wurden bislang 20 Oppositionelle getötet und hunderte verhaftet, zudem gingen die Regierung und die Milizen äußert brutal gegen die Demonstranten vor, wofür internationale Kritik geerntet wurde. Zuletzt waren die Proteste aufgrund des Erreichten abgeflacht, nun aber ist ein erneutes Aufflammen der Demonstrationen wahrscheinlich.

Die iranische Regierung dirigiert die Verantwortung für die Todesfälle und das brutale Vorgehen an die Opposition und beschuldigt zudem das Ausland, insbesondere das Vereinte Königreich, die Proteste absichtlich zu schüren.