Die deutsche Bundestagspartei Bündnis 90/ Die Grünen, traditioneller Koalitionspartner der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), hat heute bekannt gegeben, dass sie grundsätzlich zu einem Bündnis mit der Linkspartei bereit wäre.
Das Pikante dabei: Die SPD hat eine Koalition mit der Linkspartei bereits zuvor ausgeschlossen, da diese aus ihrer Sicht "nicht regierungsfähig" ist. Demzufolge werden die Verhandlungen ohne Zustimmung des möglichen Koalitionspartners geführt. Die Grünen sehen jedoch die Atompolitik der SPD als Zeichen dafür, das sie keinen Wahlsieg möchte, sondern die große Koalition weiterführen will - aus diesem Grund seien auch derartige Verhandlungen richtig.
Der Spitzenkandidat der Partei, Jürgen Trittin, stellte aber "ein paar unverrückbare Eckpunkte" auf, die er - wie bei der Landtagswahl in Hessen - als Grundlage für eine Zusammenarbeit sehe. Eine davon ist der vorzeitige Atomausstieg der Bundesrepublik. Das Fortführen von UN-Einsätzen im Ausland wäre zudem genauso unverhandelbar, wie eine Pro-EU-Haltung.
FAZIT
Dieser Schritt, das Abweichen der Grünen von der Partnerschaft mit der SPD, bestätigt mich in meinem schlimmen Verdacht, das die Große Koalition nach der Bundestagswahl weiterhin bestehen wird. Da ich diese Regierung für sehr freiheitsfeindlich und etwas unfähig halte.
