Zwist zwischen Türkei und China

Die größtenteils von Uiguren bewohnte chinesische Provinz Xinjiang, die aufgrund des muslimischen Glaubens der Uiguren von der Türkei als östliche Grenze des Turkvolkes angesehen wird, ist momentan Schauplatz einer seit mehreren Tagen anhaltenden Auseinandersetzung zwischen Polizei und Oppositionellen die die Unabhängigkeit oder zumindest eine weiterreichende Autonomie von der Regierung in Peking zu erreichen.

Im Laufe dieser Auseinandersetzung sind bislang 184 Menschen in Xinjiang zu Tode gekommen.

Aufgrund dieser Opfer hatte die Türkei, vertreten durch den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan, die chinesische Regierung aufgefordert weitere Opfer zu verhindern und Peking unverholen Völkermord vorgeworfen.

Nun folgte die Aufforderung Chinas an den Ministerpräsidenten, diese Äußerung zurückzunehmen da sie ganz offensichtlich nicht den Tatsachen entsprechen würde: Nur 46 Opfer stammten aus den Reihen der Uiguren, 137 wären Han-Chinesen gewesen. Zudem würden die Demonstranten eine harte Reaktion der chinesischen Regierung erfordern, da sie aus Extremismus, Separatismus und Terrorismus hervorgegangen wären.

Durch den Konflikt in Xinjiang könnten nun auch die vergangenen Bemühungen der türkischen Regierung sich China anzunähern verloren gehen, nachdem der türkische Präsident Abdullah Gül vergangenen als erster Präsident seit 15 Jahren nach China reiste.

FAZIT

Die chinesische Argumentation klingt überzeugend: Sie beklagen mehr Opfer als die Uiguren obwohl sie in der Provinz in der Minderheit sind. Somit ist der Vorwurf des Völkermords wohl geradezu lächerlich. 

Durch die Gewaltanwendung ist die chinesische Regierung natürlich gezwungen ebenfalls Gewalt und drakonische Strafen zu nutzen um die Proteste zu zerschlagen. Es stimmt zwar das die chinesische Regierung mit ihrer Politik Auslöser der Proteste ist, das ist aber keine ausreichende Begründung für derartige Gewaltanwendungen.

Bei diesen Demonstrationen kann man übrigens viele Parallelen zu den Protesten in Tibet vor der Olympiade erkennen, wo die Tibeter in Lhasa auch viele Zivilisten getötet und ihre Häuser abgebrannt haben - und der Westen hat ihnen trotzdem beigestanden.

Uigurenproteste in China: Die Zusammenfassung

Die Uiguren (维吾尔族) die in der chinesischen Provinz  Xinjiang leben und dort auch die Mehrheit bilden, fühlen sich seit langem politische und kulturell von der Zentralregierung in Peking unterdrückt, wobei die massive angeordnete Zuwanderung von Han-Chinesen nach Xinjiang, sowie willkürliche Festnahmen, Folter und Todesurteile nur einige der Gründe hierfür sind.

Denn ein weiterer Aspekt ist, das sich die Minderheiten wirtschaftlich diskrimminiert fühlen. So haben die Bevölkerungsgruppen häufig ein wesentlich geringeres Pro-Kopf-Einkommen als die Han-Chinesen die die gleichen Regionen bewohnen.

Aus diesem Grund griffen die Uiguren in den vergangenen Tagen immer wieder zur Gewalt und verwandelten die Hauptstadt der Provinz - Ürümqi - in ein Schlachtfeld zwischen Polizei und Opposition. Und während es bereits mindestens 156 Todesopfer gibt - für wahrscheinlicher werden um die 800 gehalten - greift die chinesische Regierung zu immer härteren Mitteln um die Demonstrationen zu beenden. So wurde die Polizei ermächtigt die Anführer der Bewegung zum Tode zu verurteilen. Auch wurde ihr eine Bemächtigung ausgestellt um Disziplinarverfahren gegen Demonstranen einzuleiten.

Nun appelliert die im Exil lebende Führerin der Uiguren, Rebiya Kadeer, an die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), dem Land Ost-Turkestan (Provinz Xinjiang) die gleiche Unterstützung zukommen zu lassen wie Tibet. Sie fordert Freiheit und Selbstbestimmungsrecht für das uigurische Volk und weist gleichzeitig sämtliche Verantwortung für die Demonstrationen von sich. Stattdessen werden die vermutlich gewaltsamsten Proteste von Zivilisten seit der Staatsgründung der  repressiven Politik Chinas zugeschrieben.

FAZIT

Auch wenn man die Art der Demonstrationen (gewaltsam!) der sich die Uiguren bedienen nicht gutheißen kann, so muss man doch ihren Wunsch nach Selbstbestimmungsrecht und Freiheit nachvollziehen. Dennoch befürworte ich die territoriale Integrität Chinas und halte somit nicht viel von einer Abspaltung einzelner Provinzen, sei es Xinjiang oder Tibet.