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Samstag, 25. Juli 2009

Zelayas Rückkehr nach Honduras

Während die Proteste im Iran, ob der unregelmäßig abgelaufenen Präsidentschaftswahl, sich heute fortgesetzt haben und sogar ein Todesopfer aus ihnen hervorgegangen ist, kehrte der hondurische Präsident José Manuel Zelaya Rosales wieder in das Land zurück, aus dem er erst vor Kurzem verbannt wurde.

Jedoch befand er sich insgesamt nur eine Stunde in Honduras, bevor er sich wieder nach Nicaragua zurückzog. Während seiner kurzen Rückkehr wurde ihm jedoch umso stärkere Unterstützung zuteil, was sich an massenhaft Unterstützern zeigte, die Zelaya eskortierten - und das obwohl die Militärregierung mit Ausgangssperren und Polizeiaufgeboten eben jene Unterstützung verhindern wollten. Hierzu setzten sie auch Tränengas gegen die Demonstranten ein.

Der nicaraguanische Präsident der UN-Vollversammlung, Miguel d'Escoto Brockmann, bezeichnete Zelayas Vorgehen als heldenhaft, während die amerikanische Regierung von einer waghalsigen Aktion spricht.

Der Präsident und sein Außenminister die bald zu einem Gipfeltreffen in die USA aufbrechen werden, sagten im Rahmen der Aktion die eine Rückkehr Zelayas nach Tegucigalpa und einen erneuten Machtwechsel zum Ziel hatte, das die USA jegliche Unterstützung für die Militärregierung einstellen sollten.

FAZIT

Die Militärregierung scheint eine ziemlich sichere Machtposition zu besitzen wenn die Polizei sich ihrem Willen statt dem ihres Präsidenten fügt. Ich befürchte das Zelayas Rückkehr zur Macht deutlich schwieriger werden könnte als er es sich selbst vorstellt.

Sonntag, 28. Juni 2009

Militär übernimmt die Macht in Honduras

Der Präsident des Landes Honduras, Manuel Zelaya Rosales, der das Amt im Jahr 2006 übernahm wurde heute von militärischen Einheiten entmachtet und auf einen Luftwaffenstützpunkt gebracht.

Zuvor hatte Rosales die obersten Führer des Militärs zum Rücktritt gedrängt, nachdem sie sich demonstrativ hinter das oberste Gericht gestellt hatten, das die Verfassungsänderung, über die am heutigem Tag unter Polizeischutz abgestimmt werden sollte, für illegal erklärte.

Der Änderung zufolge hätte der Präsident die Chance gehabt bei den Wahlen am 29. November erneut gewählt zu werden, was die Verfassung von 1982 ausschloss. 

Während die Anhänger des Präsidenten und die Europäische Union sich für eine Wiederherstellung des Standes vor dem Staatsstreich aussprechen, spricht das Militär von Verletzungen der Verfassung und von dem Auslösen einer politische Krise durch den Präsidenten. Oppositionelle befürworten die Festsetzung des Präsidenten, da sie seine Ambitionen als "Fahrkarte in die Diktatur", ähnlich wie die Verfassungsänderungen in Venezuela, verurteilen.