Kämpfe in Myanmar und Berlusconis Zensur

Heute vor 60 Jahren gelung der Sowjetunion erstmals das erfolgreiche Zünden einer Atombombe, womit ein nukleares Wettrüsten begann das die Welt bedrohte und noch heute als tausende Bomben bedrohen. Doch darum soll es hier heute nicht gehen:

In der Grenzregion zwischen Myanmar (Birma) und der Volksrepublik China toben momentan Kämpfe in deren Verlauf bislang mindestens ein Chinese gestorben ist, als zufällig eine Bombe über die Grenze geschleudert wurde. Grund für die Gefechte: Die Militärjunta hatte ein altes Waffenstillstandsabkommen mit den Rebellen aus der Region Kokang gebrochen um so eine Entwaffnung der Rebellen zu erreichen und somit die ersten freien Wahlen seit 20 Jahren im Jahr 2010 zu sichern. 

Momentan ist die Situation für die Bewohner Kokangs mehr als kritisch: Es mangelt an frischem Trinkwasser und Nahrung und sowohl kurz vor den Übergriffen - als auch jetzt noch - fliehen Chinesen und Birmesen von Myanmar aus nach China, insbesondere in die Grenzstadt Nansan.

Unterdessen geht Berlusconi in Italien direkt gegen die Pressefreiheit vor, womit er erreichen will, dass keine Verleumdungen über ihn mehr verbretiet werden. Zuvor hatten die Zeitungen Spekulationen geäußert, wonach Berlusconi unsittliche Beziehungen mit Minderjährigen hatte.

Ein weiterer seiner Beweggründe könnte aber auch Rache sein: So hatte das Verlagshaus "Espresso" Berlusconi zuvor wegen Verleumdung verklagt, da dieser dem Volk empfohlen hatte die Magazine dieses Verlags nicht mehr zu lesen.

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Berlusconi sollte bei der nächstmöglichen Gelegenheit den Hut nehmen und so den Machtwechsel zu einem demokratischem Kandidaten ermöglichen. In Birma finde ich die Vorgänge zwar nicht gerade erfreulich, aber vor den Hintergrund, nämlich, dass man die Wahl im nächstem Jahr schützen will, kann man das Vorgehen doch rechtfertigen.

Venezolanische Radiosender fallen Zensur zum Opfer

Venezuela sieht sich selbst als von den internationalen Medien negativ dargestelltes Land und Chávez möchte diese Beschimpfungen und Diskreditierungen gegen ihn und sein Land nicht länger akzeptieren. Aus diesem Grund betonte seine Informationsministerin Blanca Eekhout das es absolut notwendig sei die "enorme Macht" der privaten Medien zu regulieren.

Als Reaktion auf diese Forderungen wurde heute bekannt gegeben das 34 Radiosender ihre Lizenz verlieren - die offizielle Begründung lautet auf ungültige Verlängerungen oder tote Lizenzinhaber, sodass die Sender keine offizielle Sendeerlaubnis mehr hätten.

Diese 34 überregionalen Sender sollen nach dem Willen des Staatschefs durch sogenannte Radios comunitarias, Radiosender mit extrem geringer Reichweite, ersetzt werden. Auch 240 weitere Radiostationen könnten der momentanen Prüfung durch die Regierung zum Opfer fallen.

Nur einen Tag zuvor gab es einen Gesetzesvorschlag, welchem zufolge die Mediengesetze verschärft würden. Dann wäre es durchaus möglich Journalisten und Verleger mit Haft zu strafen wenn diese die "öffentliche Panik" oder "den Frieden, die Sicherheit und die Unabhängigkeit der Nation" gefähden.

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Tja bislang konnte man noch kontrovers diskutieren, denn die Verstaatlichung der Ölgewinne und der Farmen kam zumindest dem Volke zugute, aber diese Aktion ist ein eingreifender Einschnitt in die Pressefreiheit und wirft Venezuela in der Entwicklung der Menschenrechte weit zurück.